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Am 02.11.12 „Stargast“ in Bad Schwartau

Aktuelles

Frank-Walter Steinmeier spricht über die „Krisenstimmung in Europa: Was verkraftet der Standort Deutschland?“

Auf meine Einladung war der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier erneut zu Gast in meinem Wahlkreis – als Referent stand er im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Sparkasse Ostholstein im „Movie Star“ in Bad Schwartau, die 250 Gäste aus Ostholstein und Stormarn in ihren Bann zog. „Krisenstimmung in Europa: Was verkraftet der Standort Deutschland?“ – zu einem ähnlichen Thema („Ist der Euro noch zu retten?“) hatte ich bereits im Februar 2011 Peer Steinbrück als Referenten für die Sparkasse in Eutin mit damals 300 Gästen gewinnen können – und beide Referenten kamen selbstverständlich ohne jedes Honorar!



Moderator: Thomas Waldner, von der IHK-Lübeck, Bettina Hagedorn, Frank-Walter Steinmeier, Dr. Martin Lüdiger, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse und Christian Andreas Leicht von der IHK Schleswig-Holstein

Knapp eine Stunde referierte Frank-Walter Steinmeier ohne jedes Manuskript, beschrieb den Wert der Strukturreformen, die in Deutschland unter dem Stichwort „Agenda 2010“ von der SPD trotz Gegenwindes bewirkt worden sind, die den Standort Deutschland ab 2008 stärkten und uns deshalb bislang gut durch die Krise kommen ließen, weshalb er seine Zuversicht betonte: „Wenn überhaupt jemand die Krise übersteht, sind wir dafür wohl am besten gerüstet.“ Allerdings müssten die anderen Länder in Europa jetzt ähnliche Strukturreformen auf den Weg bringen und die deutsche Regierung weitere Reformen mit Blick auf Bildung, Qualifizierung und die Energiewende auf den Weg bringen – da allerdings sieht er Stillstand: „Im letzten Jahrzehnt war die hohe Arbeitslosigkeit das Kernproblem und Wachstumshemmnis in Deutschland – im jetzigen Jahrzehnt wird der Fachkräftemangel, fehlende Bildungs- und Qualifizierungschancen jedoch das größte Wachstumshemmnis sein, dem die Politik vehement entgegenwirken muss.“
Im Anschluss fand eine Podiumsdiskussion statt, die von Thomas Waldner von der IHK-Lübeck mit zugespitzten Fragen zur Zukunft in der Europäischen Union, den Perspektiven von Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und Irland „angeheizt“ und moderiert wurde. Auf dem Podium standen auch Dr. Lüdiger als Vorstandschef der Sparkasse und ich mit Frank-Walter Steinmeier Rede und Antwort.



Fazit: Der SPD-Fraktionschef bezeichnete den Euro nicht nur als gemeinsame Währung, sondern als „Schlussstein“ der europäischen Integration. Wenn der herausgenommen werde, bewege sich Europa rückwärts, so Steinmeier.
Da ich im September als Haushaltsausschussmitglied sowohl Lissabon und Madrid wie auch bereits früher schon Athen zu offiziellen Gesprächen mit Ministern, Abgeordneten, Gewerkschaftlern und Journalisten besucht hatte, konnte ich sehr persönlich erleben, welche Reformschritte dort bereits erfolgt sind oder in Angriff genommen wurden – und welche dramatischen Auswirkungen dies allerdings auch auf das Leben der ganz normalen Menschen, der Arbeitnehmer, Rentner und der vielen arbeitslosen, teils sehr gut ausgebildeten Jugendlichen hat. Daher weiß ich: Reformen – ja! Aber deren Wirksamkeit dauert Jahre – und in dieser Zeit braucht es auch echte Hilfe und Solidarität für die Menschen, damit diese nicht die Hoffnung aufgeben und an Europa und vor allem an der Demokratie festhalten.