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Anhörung des Pflegeberufegesetzes in Berlin: Zwei Ostholsteiner der BQOH auf Einladung von Bettina Hagedorn ‚live‘ dabei

Aktuelles

30.05.2016
 

Wolfgang Orth (links) und Gloria Nilsson (rechts) von der BQOH waren auf Einladung von Bettina Hagedorn nach Berlin in den Deutschen Bundestag gekommen und trafen sich nach der Anhörung unter der berühmten „Kuppel“ des Reichstagsgebäudes.
(Foto: Büro Hagedorn)
 
Am 22. April 2016 hatte Bettina Hagedorn gemeinsam mit der Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit, Hilde Mattheis, in Ostholstein zu vier Diskussionsrunden in Bad Schwartau, Bad Malente, Neustadt und Oldenburg zum aktuellen Regierungsentwurf zum „Pflegeberufegesetz“ eingeladen, bei denen der damit geplante Systemwechsel, der die bislang getrennten Ausbildungen der Berufe in der Alten-, Kranken- und Kinderpflege zusammenführen soll, engagiert diskutiert wurde. Damals lud Bettina Hagedorn die Fachleute aus Ostholstein zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages nach Berlin für den 30. Mai ein, wo üblicherweise Experten aus Wissenschaft und Verbänden Anregungen zum Gesetzentwurf vorschlagen und sich den Fragen der Abgeordneten stellen.
 

Bettina Hagedorn: „Ich freue mich, dass mit Gloria Nilsson und Wolfgang Orth von der BQOH (Beschäftigung und Qualifizierung Ostholstein) aus Eutin-Pulverbeck zwei Experten aus der Praxis extra aus Ostholstein angereist sind, um ‚live‘ zu erleben, wie unser Parlament demokratisch und ernsthaft mit den Gesetzesvorhaben der Regierung umgeht: Mit ca. 350 Sachverständigen, Verbands- und Ministeriumsvertretern sowie Abgeordneten aller Fraktionen und Interessierten konnten sie 3 Stunden lang persönlich verfolgen, wie man sich teils kontrovers über diese geplante Reform austauschte. Zu dem viel diskutierten Gesetzentwurf waren schon vorab 43 Stellungnahmen eingegangen, die alle auf der Homepage des Bundestages transparent nachlesbar sind. Mehr als 60 Verbände und Sachverständige waren heute vertreten, was eindeutig die Bedeutung dieses Gesetzentwurfs widerspiegelt. Noch vor der Sommerpause soll das Gesetz – nach eventuellen Änderungen am Entwurf auf der Grundlage der heutigen Anhörung – vom Bundestag endgültig verabschiedet werden. Für diese Neuordnung hin zu einer generalisierten Ausbildungsstruktur engagiere ich mich seit langem – Ziel der SPD ist es dabei, die beruflichen Chancen der Beschäftigten in der Pflege zu verbessern, die Attraktivität des Berufsbildes angesichts des großes Fachkräftebedarfes zu steigern und die Altenpflegeausbildung endlich auch grundsätzlich bundesweit kostenlos anzubieten. Durch das Gesetz sollen gerade die Altenpflegekräfte aus ihrer – häufig so empfundenen – beruflichen Sackgasse geholt und mit neuen Chancen versehen werden. Diese Ziele des Gesetzes werden u.a. von den großen Wohlfahrtsverbänden wie Diakonie, AWO oder Caritas begrüßt und als wesentlicher Schritt bei der Herausforderung des Fachkräftemangels in der Pflege anerkannt. Mehrere Experten lobten die geplante interdisziplinäre Ausbildung vor dem Hintergrund, dass in den Krankenhäusern immer mehr ältere Patienten gepflegt werden müssten und in den Pflegeheimen oft sehr kranke Bewohner eine Betreuung brauchen. Es ist allerdings eine gute Tradition im Deutschen Bundestag, dass kein Regierungsentwurf das Parlament ohne parlamentarische Veränderungen durchläuft – insofern wird die heutige Anhörung im Gesundheitsausschuss sorgfältig ausgewertet, wobei sich die Abgeordneten in den kommenden Wochen auf weitere Verbesserungen bei der Pflegeberufe-Reform zu verständigen versuchen.“

Nach der Anhörung hat sich Bettina Hagedorn gemeinsam mit Gloria Nilsson und Wolfgang Orth von der BQOH zum Gespräch getroffen, um sich über die Anhörung und das weitere parlamentarische Verfahren auszutauschen.

Gloria Nilsson: „Die Reise aus dem schönen Ostholstein nach Berlin hat sich auf jeden Fall gelohnt! Es war spannend, „live“ dabei sein zu können.“  Wolfgang Orth: „Besonders interessant waren für mich der Ablauf einer Anhörung und die Bandbreite an Stellungnahmen und Positionen. Für uns als BQOH ist vor allem die Qualität der Ausbildung ein wichtiger Punkt.“

Die Anhörung wird in den kommenden Tagen ausgewertet und Änderungsvorschläge zwischen den Regierungsparteien verhandelt. Die abschließende 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs soll dann noch vor der Sommerpause, voraussichtlich am Ende Juni/ Anfang Juli im Plenum des Bundestags stattfinden.