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Bettina Hagedorn auf Delegationsreise in Kopenhagen

Aktuelles

Mit Bernd Friedrichs auf der Brücke einer Scandlines-Fähre (Foto: studio kohlmeier)

Gemeinsam mit einer sechsköpfigen Delegation des Bundestags bin ich vom 2. bis 3. November zum offiziellen Gedankenaustausch nach Kopenhagen gereist – dazu habe ich mich mit der Scandlines-Fähre „Deutschland“ auf den Weg von Puttgarden nach Rødby gemacht. Unter Leitung meines SPD-Bundestagskollegen Martin Burkert, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, hat die Delegation dort u.a. Gespräche im Verkehrsministerium, mit dem Verkehrsausschuss des Folketing und mit den Vorständen von Femern A/S ebenso wie von Scandlines geführt. Einen thematischen Schwerpunkt der Reise bildete selbstverständlich das größte Infrastrukturprojekt Nordeuropas – die geplante Feste Fehmarnbeltquerung. 

Und dazu gab es viel Gesprächsbedarf: Mehr als 12.000 Einwendungen im deutschen Planfeststellungsverfahren zeigen, dass Femern A/S schlecht geplant hat und deswegen nun einen weiteren Zeitverlust verantworten muss – ein Baustart vor 2019 so sehr unwahrscheinlich geworden. Dadurch geraten auch die EU-Zuschüsse in Gefahr, denn dafür müssten bis spätestens 2022 drei Mrd. Euro Investitionskosten abgerechnet worden sein. Auch die Kalkulation von Femern A/S zur Refinanzierung durch Mauteinnahmen steht auf tönernen Füßen: Die Dänen gehen davon aus, dass Scandlines seine Fährverbindung einstellt, dabei hat der Fährbetrieb genau das immer wieder ausgeschlossen und will sogar weiter investieren und seine Vorreiterrolle bei den emissionsfreien Fähren weiter ausbauen. Martin Burkert und ich haben dazu in Dänemark mit dem dämischen Verkehrsministerium, Femern A/S und natürlich auch mit dänischen Verkehrspolitikern diskutiert. Konkrete Antworten auf unsere Fragen zu Zeitplänen und Finanzierbarkeit haben wir jedoch leider nicht bekommen.

Trotzdem wollen wir natürlich im Gespräch bleiben, wie immer freundschaftlich, respektvoll und konstruktiv: Unsere Reise nach Dänemark reiht sich ein in die Gespräche, die wir im Jahr 2015 bereits geführt haben. Martin Burkert und ich hatten bereits bei unseren Veranstaltungen in Ostholstein im Januar 2015 dafür geworben, den Dialog mit den dänischen Verkehrspolitikern zu intensivieren. Im Mai 2015 habe ich dann als bekennende Beltquerungsgegnerin den glühenden Beltquerungs-Fan Lennart Damsbo-Andersen zum Gedankenaustausch auf Lolland besucht. Und im November haben wir dann eine dänische Delegation unter Leitung von Lennart Damsbo-Andersen als Vorsitzendem des dänischen Verkehrsausschusses in Berlin begrüßt.

Auf der Rückreise von Kopenhagen nach Ostholstein haben Martin Burkert und ich die Gelegenheit genutzt, uns im Rahmen der Fährüberfahrt mit dem Scandlines-Konzernbetriebsratsvorsitzenden Bernd Friedrichs und seinen Betriebsratskollegen auszutauschen.