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Dialog mit dem Verein "Lebens(T)räume Bad Schwartau" mit Staatssekretärin fortgeführt

Aktuelles

31.01.2017

mit Gabriele Lösekrug-Möller beim Verein „Lebens(T)räume Bad Schwartau“ (Foto: Anne Holmok)


Am 31. Januar besuchte ich gemeinsam mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, der SPD-Landtagsabgeordneten Sandra Redmann, dem Bürgermeister Dr. Uwe Brinkmann und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Yannik Ashby den Verein „Lebens(T)räume Bad Schwartau“. Vor Ort haben wir den Dialog mit den Vorsitzenden des Vereins Frau Burdorf und Frau Simmann fortgesetzt und haben uns mit Bewohnern, Eltern und Betreuungskräften über ihre Erfahrungen des gemeinsamen Wohnens und die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes ausgetauscht.

Das Bundesteilhabegesetz ist am 1. Dezember 2016 als größtes sozialpolitisches Vorhaben seit Jahrzehnten im Bundestag beschlossen worden und regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Das Gesetz stellt einen Paradigmenwechsel dar und vollzieht erste Schritte im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention. Es enthält zahlreiche Verbesserungen, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken - etwa im Bereich der Wohnform und den Assistenzleistungen. Dabei legte Ministerin Andrea Nahles insbesondere Wert darauf, Betroffene mit in den Entscheidungsprozess einzubinden.

Ganz in diesem Sinne kamen auf meine Einladung am 7. November sieben Vertreter der Lebens(T)Räume Bad Schwartau nach Berlin, die das Privileg hatten, „live“ im Anhörungssaal im Reichstag dabei sein zu dürfen, als im Beisein von über 350 Interessierten aus Verbänden, Wissenschaftlern, Sachverständigen und Betroffenen die öffentliche Anhörung zu diesem Gesetzesvorhaben durch das Parlament durchgeführt wurde. Sie erlebten kurz darauf ebenso fast „live“ mit, dass die Bundestagsabgeordneten das Gesetz maßgeblich an entscheidenden Passagen im Sinne der Anhörung und der Betroffenen nachbesserten. Fast 1,7 Mrd. Euro wurden dafür vom Haushaltsausschuss bis 2020 nachbewilligt.
Es is mir ein wichtiges Anliegen, die Kontakte zu den engagierten Vertretern des Vereins weiter zu stärken und über das neue Bundesteilhabegesetz und seine konkreten Auswirkungen auf das Leben der Wohngemeinschaft zu diskutieren.

Seit Sommer 2011 habe ich einen kontinuierlichen „Draht“ zu dem Verein, dessen Projekt ich bereits im Februar 2012 mit der damaligen Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, besuchte. Die SPD Ostholstein würdigte das vorbildliche Engagement des Vereins im Dezember 2013 mit dem Anny-Trapp-Preis.