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Diskussionsveranstaltung „EEG-Reform 2014“ mit Dr. Nina Scheer am 11.06.2014 in Oldenburg

Aktuelles

Dr. Nina Scheer zu Besuch in meinem Wahlkreis
Foto: Lars Winter

 

Am 11. Juni 2014 diskutierte ich zusammen mit Dr. Nina Scheer, Energieexpertin in der SPD-Bundestagsfraktion, der umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sandra Redmann, dem SPD-Kreisvorsitzenden für Ostholstein Lars Winter und über 80 Gästen in Oldenburg die sich aus der anstehenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ergebenden Herausforderungen und Chancen für Schleswig-Holstein und ganz besonders natürlich für Ostholstein mit seinen vielen Windparks, Photovoltaik- und Biomasseunternehmen.

Hier sind in den letzten Jahren viele Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren Energien entstanden, mit Chance auf MEHR. Für unser strukturschwaches Bundesland im Norden sind die EEG-Förderungen unverzichtbar: Mehr als 50 Prozent unseres Strombedarfs decken wir in Schleswig-Holstein bereits heute aus regenerativen Energien. Vor allem die Windkraftbranche meldet jedes Jahr neue Rekorde bei der Stromerzeugung. Entsprechend sind gerade in den ländlichen Regionen die Erzeuger regenerativer Energien – insbesondere die Windmüller – längst die größten Gewerbesteuerzahler in den Kommunen.

Gemeinsam diskutiere ich mit Dr. Nina Scheer, Sandra Redmann, Lars Winter und über 80 Gästen zum Thema „EEG-Reform 2014“
Foto: Lars Winter

Nachdem sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Länder Anfang April beim „Energiegipfel“ auf eine Novelle mit Verbesserungen für die Windkraft im Norden geeinigt hatten, hat nun der Ausschuss für Energie und Wirtschaft am 2. und 4. Juni eine zweitägige Expertenanhörung durchgeführt. Dabei wurden auch Konfliktthemen wie die Begrenzung der Biomasse, die Ausbaukorridore für Ökostrom oder die Neuregelung bei der EEG-Umlagenbefreiung für energieintensive Unternehmen kritisch diskutiert. Grundlage einer erfolgreichen Energiewende ist auch der bedarfsgerechte Netzausbau – für Ostholstein mit dem Entschluss der Bundesnetzagentur für eine 380-kV-Hochspannungsleitung von Göhl nach Lübeck Siems ein aktuelles Thema. Dabei stellen sich folgende Fragen: Brauchen wir die 380-kV-Trasse? Oder sollten wir vorab zur schnellstmöglichen Einspeisung der ständig steigenden Strommengen aus Erneuerbaren Energieanlagen in Ostholstein auf eine Ertüchtigung der 110-kV-Trasse setzen? Dr. Nina Scheer ging in ihrem Vortrag besonders auf den vorliegenden Regierungsentwurf zur Novelle des EEG ein, die geprägt sind von der Vorgabe, Kosten zu senken und die EE besser in den Markt zu integrieren. Mit dem Zuwachs immer günstiger werdender regenerativer Energiegewinnungs-möglichkeiten und zunehmenden Überkapazitäten auch die Rentabilität von Atom- und Kohleverstromung sinkt. Daraus resultieren sich zuspitzende Interessenskonflikte.

Über 80 Gäste besuchten die Veranstaltung im EGOH-Gewerbezentrum Oldenburg
Foto: Lars Winter

Somit entstanden Forderungen, den Ausbau Erneuerbarer Energien „planbarer“ und „mit Augenmaß“ sowie „bezahlbar“ zu gestalten, die „Kostendynamik“ ausweislich der EEG-Umlage „zu durchbrechen“ oder „mehr Markt“ für die Erneuerbaren Energien zu schaffen. Insbesondere ging Dr. Nina Scheer in ihrer Rede auf die Ausschreibung für EE ab 2017, die Stichtagsreglung und die verpflichtende Direktvermarktung ein.