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Frequenz-Milliarden für den Breitbandausbau: Beste Aussichten für den ländlichen Raum!

Pressemitteilungen

Mit gut 5,1 Milliarden Euro erbrachte die heutige Versteigerung von Breitband-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur an die Telekommunikationsunternehmen Vodafone, Telekom und Telefónica einen neuen Rekorderlös, der im Bundeshaushalt für zusätzliche Spielräume beim Breitbandausbau sorgen wird. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, freut sich über dieses Ergebnis:

„Als Haushälterin freue ich mich natürlich sehr über diesen milliardenschweren Geldregen, dessen Höhe nicht nur meine Erwartungen weit übertroffen hat, sondern auch die aller anderen Experten. Als zuständige Berichterstatterin für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss bin ich aber vor allem begeistert, dass dadurch ein neuer Milliardenbeitrag in den Ausbau der Breitbandversorgung fließen kann – besonders in die ländlichen Regionen Schleswig-Holsteins, wo die flächendeckende Versorgung noch viel zu große Lücken aufweist!"

"Denn von den 5,1 Milliarden, die die Telekommunikations-Konzerne für die Frequenzen geboten haben, werden etwa 1,3 Milliarden aus der sogenannten ‚Digitalen Dividende II‘ je zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und zweckgebunden für den Breitbandausbau bereitgestellt. Zusammen mit den rund 1,1 Milliarden Euro Investitionsmitteln, die wir für die nächsten drei Jahre gerade erst mit dem Nachtragshaushalt abgesichert haben, schaffen wir so die besten Voraussetzungen für schnelles Internet auch im ländlichen Raum!“

Die übrigen 3,8 Milliarden Euro, die die Versteigerung zusätzlich zu den 1,3 Milliarden Euro aus der „Digitalen Dividende II“ erbracht hat, werden Herrn Schäuble besonders freuen. Die Länderbeteiligung am überragenden Versteigerungsergebnis stellt sicher, dass auch Schleswig-Holstein über den Landeshaushalt enorm profitieren wird.