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Georgische Delegation im Austausch mit dem Rechnungsprüfungsausschuss

Aktuelles

03.04.17

 
Die georgischen Parlamentarier und Vertreter der Rechnungshofs mit einigen Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses


Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages durfte ich am 30. und 31. März 2017 eine hochrangige Delegation aus Georgien in Berlin begrüßen. Die Abgeordneten und Vertreter des staatlichen Rechnungshofes und des Finanzministeriums tauschten sich in Berlin mit mir und anderen Abgeordneten sowie mit dem Bundesrechnungshof über die parlamentarische Finanzkontrolle aus und nahmen dabei auch an einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 31. März teil, bei der ich eine Berichterstattung hatte.

Georgien befindet sich im Prozess der Umsetzung des EU Assoziierungsabkommens und Annäherung an europäische und internationale Standards, hierzu gehört auch die Verbesserung der Rechenschaftspflicht und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen drei Institutionen: Parlament, Rechnungshof und Regierung.

Die Delegation besuchte den Bundesrechnungshof in Potsdam, das Bundesfinanzministerium sowie die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, mit der wir bereits bei anderen Delegationsreisen zwischen Georgien und Deutschland zusammengearbeitet haben. Am Abend vor der Sitzung, am 30. März, gabe es bereits ein gemeinsames Abendessen und nach der Ausschusssitzung am 31. März gab es noch ein Gespräch mit einzelnen Abgeordneten.

Bereits im Sommer 2014 habe mich mit den Parlamentariern und dem Rechnungshof auf einer Reise nach Georgien ausgetauscht. Im Februar 2015 waren dann die georgischen Abgeordneten und Vertreter des Rechnugnshofes in Berlin.

Bei dem jetztigen Treffen konnten wir den Austausch fortführen und vertiefen.