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Hagedorn: 75 Mio. Euro für Altersgerechtes Umbauen!

Pressemitteilungen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 im Etat von SPD-Ministerin Barbara Hendricks beschlossen, das Förderprogramm „Altersgerechtes Umbauen“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau um 75 Mio. Euro in den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:

„Die Menschen in Deutschland werden – zum Glück – immer älter. Dadurch wird Barrierefreiheit zu Hause immer wichtiger: Allein bis 2030 brauchen wir fast 3 Millionen barrierearme Wohnungen bundesweit. Wir Haushälter haben deswegen gestern 75 Mio. Euro extra für das Altersgerechte Umbauen beschlossen, 12 Mio. Euro mehr gibt es allein im Jahr 2017. Aus diesen Mitteln gewährt der Bund auf Antrag Investitionskostenzuschüsse bei Umbauten wie breiteren Türen, Rampen oder ebenerdigen Duschen! Damit wollen wir älteren Menschen ermöglichen, so lange, wie sie es wollen und können, selbstbestimmt in ihrem vertrauten sozialen Umfeld zu bleiben. Als SPD-Fraktion hatten wir uns schon im September für eine Fortführung dieses erfolgreichen Programms stark gemacht, weil die Zahl der Anträge zuvor immer weiter gestiegen ist. Finanzminister Schäuble wollte jedoch kein weiteres Geld freigeben. Bisher gab es über die Programme 2014 und 2016 bereits 77,5 Mio. Euro, mit dem Programm 2017 sind es 152,5 Mio. Euro insgesamt. Dass wir nun die Fördermittel sogar verdoppeln konnten, ist ein großartiger Erfolg für die SPD und unsere Bauministerin Barbara Hendricks.“

Mit dem Förderprogramm 2016 können Hauseigentümer, Vermieter und Mieter einen Investitionszuschuss auf Antrag bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau erhalten. Völlig unverständlich war für viele, dass die schwarz-gelbe Regierung das Programm 2011 trotz steigenden Bedarfs hatte auslaufen lassen. Nach dem Regierungswechsel hatte SPD-Bauministerin Barbara Hendricks das Programm Altersgerechtes Umbauen direkt im Jahr 2014 mit 54 Mio. Euro verteilt auf 5 Jahre neu aufgelegt, aufgrund der großen Nachfrage gab es bereits 2016 noch einmal 23,5 Mio. Euro extra, wieder für insgesamt 5 Jahre. Mit den 75 Mio. Euro aus dem Förderprogramm ab 2017 stehen für Altersgerechtes Umbauen nun seit 2015 insgesamt 152,5 Mio. Euro bereit. Über das KfW-Programm „Kriminalprävention durch Einbruchssicherung“ können auch Umbaumaßnahmen im Bereich Einbruchschutz gefördert werden. Hier hatte die SPD bereits im Frühjahr eine Erhöhung von 10 auf 50 Mio. Euro durchgesetzt, für 2018 gibt es nun weitere 10 Mio. Euro in Form von sogenannten Verpflichtungsermächtigungen.