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Hagedorn organisiert Spitzentreffen in Brunsbüttel zur Zukunft des Nord-Ostsee-Kanals

Veranstaltungen

Ausnahmsweise begann eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einmal ohne mich. Während ich normalerweise immer pünktlich in Berlin bin, habe ich am 8. Juni einen Fehltag bewusst in Kauf genommen: Auf Anregung meines Kollegen Gustav Herzog, der der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher unserer Fraktion ist, besuchten wir die mit dem Nord-Ostsee-Kanal beschäftigte Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Schleswig-Holstein. Nach einem Besuch und Gespräch mit den Mitarbeitern an den Holtenauer Schleusen mit anschließender Besichtigung der Rendsburger Eisenbahnhochbrücke machten wir uns auf den Weg nach Brunsbüttel, wo wir am Nachmittag eine Führung mit Vortrag über die Schleusen bekamen.

Mit Gustav Herzog in Brunsbüttel (Foto: A.-C. Wehmeyer)

Am Abend folgte dann eine erfolgreiche Diskussionsveranstaltung mit allem, was im maritimen Sektor im Norden Rang und Namen hat. Wir diskutierten gemeinsam mit unserem Landesverkehrsminister Reinhard Meyer, mit Michael Hartmann, dem Ältermann der Lotsenbrüderschaft NOK I, mit dem Vorsitzenden der Initiative Kiel-Canal, Jens B. Knudsen, mit Ingo Egloff, Vorstand von Hafen Hamburg Marketing mit der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Birgit Herdejürgen und mit Mathias Stein, Mitglied des SPD-Landesvorstands und Personalratsvorsitzender bei der Kanalverwaltung in Kiel vor einem fachkompetenten Publikum mit rund 80 Gästen die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt. So senden wir – knapp vier Jahre nach meiner ersten Veranstaltung „SOS für den Nord-Ostsee-Kanal – der Norden steht auf!“ am 23 September 2011 in Brunsbüttel – mit einem erneuten Schulterschluss einen Kreis schließen konnten, ein starkes Signal für die Komplettsanierung.

Schon tagsüber war äußerst spannend zu sehen, wie besonders in Brunsbüttel die Baumaßnahmen voranschreiten. Wie wichtig das Thema nicht nur im Norden sondern auch den Mitgliedern des Haushaltsausschusses ist, zeigt ein Rückblick auf die letzten Jahre: 2011 stand kein Cent für die Grundsanierung des NOK im Bundeshaushalt. Die Schleusenschließzeiten nahmen aufgrund des Sanierungsstaus für unsere meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt bereits dramatische Folgen an. Veranstaltungen in Rendsburg und Kiel unter dem Motto „SOS für den NOK“ folgten im Oktober … und wirkten: Im November 2011 beschloss der Haushaltsausschuss mit einem Paukenschlag 300 Mio. Euro für den Bau der 5. Schleusenkammer. Aber außer einem medienwirksamen Spatenstich im April 2012 folgte bis April 2014 zunächst nichts. Es herrschte Sanierungsstillstand, was 2013 zu katastrophalen 7.804 Stunden Ausfallzeit allein an den großen Schleusenkammern in Brunsbüttel führte und größere Schiffe regelmäßig stunden- und tagelang auf die Passage warten ließ. Ein unglaublicher volkswirtschaftlicher Schaden, der künftig dringend vermieden werden muss. 2014 sicherte der Haushaltsausschuss – und nicht etwa das Bundesverkehrsministerium – die Grundsanierung des NOK in mehreren Beschlüssen im April und Juni mit einer halbe Milliarde Euro zusätzlich: 540 Mio. Euro stehen jetzt für die 5. Schleuse bereit, 265 Mio. Euro für den Ausbau der Oststrecke und auch die 50 Mio. € für die Levensauer Hochbrücke (Voraussetzung für den Abschnitt 6 der Oststrecke) sind im Bundeshaushalt verankert.

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Bei der Schleusenführung mit dem Amtsleiter Dieter Schnell (Foto: A.-C. Wehmeyer)

Diese wichtige Vorarbeit in Berlin, den Fortschritt vor Ort und weitere Notwendigkeiten (wie z.B. mehr Ingenieure) diskutierten wir am Abend dann ausführlich mit Vertretern der maritimen Wirtschaft und Gewerkschaften, der Lotsen, Reeder und Vertretern der Kommunal- und Landespolitik und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Allein Gustav Herzog – ein jahrelanger Kämpfer dafür, dass die WSV „Durchführungsverwaltung“ bleibt und die regionale Kompetenz gestärkt wird – dabei zu haben, war schon riesig!

Allen war klar, dass weitere Bundesmittel erforderlich sind, um den Kanal in Gänze und auf Dauer zukunftsfähig instand zu setzen. Neben der notwendigen Grundsanierung war, wie schon angedeutet, die Personalsituation in den Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen das zweite große Thema des Abends. Als SPD ist es uns mit dieser Großen Koalition gelungen den Kahlschlag beim Personal der WSV zu stoppen und schrittweise umzukehren. Insgesamt 85 neue Stellen haben wir im Haushaltsausschuss bei der WSV zwar bereits 2014 und 2015 bereitgestellt, aber für eine zügige Komplettsanierung des Kanals brauchen wir zwingend eine weitere personelle Ausstattung im technischen und planerischen Bereich.

Mit diesen Anregungen und froh über den wertvollen Gedankenaustausch freue ich mich, ab Dienstag in Berlin weiter meinen Teil dafür zu tun, dass der Nord-Ostsee-Kanal die „Lebensader“ Norddeutschlands bleibt. Vielen Dank an alle Beteiligten, die den Tag am Kanal und den Abend im Torhaus zu einem vollen Erfolg gemacht haben!