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Internationaler Austausch zur parlamentarischen Finanzaufsicht in der Schweiz

Aktuelles

Bettina Hagedorn mit dem Präsidenten der nationalrätlichen Finanzkommission, Leo Müller, und den Referentinnen und Referenten des Finanzpolitischen Seminars

Auf Einladung der Finanzkommission des schweizerischen Nationalrats reiste Bettina Hagedorn vom 16. bis zum 18. Juli nach Luzern. Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestags nahm sie dort an einem „Finanzpolitischen Seminar“ teil, bei dem sich Haushaltspolitiker aus der Schweiz, Deutschland, Österreich und Frankreich über die parlamentarische Oberaufsicht über die Staatsfinanzen austauschten.

Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Befugnisse den Parlamentariern dabei zur Verfügung stehen, welchen Herausforderungen sie begegnen und wie sichergestellt wird, dass Beanstandungen seitens des Parlamentes auch behoben werden. Bettina Hagedorn, die bereits seit 2002 Mitglied des Haushaltsausschusses und des Rechnungsprüfungsausschuss und seit 2013 dessen Vorsitzende ist, konnte anschaulich darstellen, wie der Deutsche Bundestag sich dieser Themen annimmt und mit ihrer langjährigen Erfahrung einen Beitrag zu einem produktiven Austausch leisten.