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Klares "Nein" zur Aufrüstung - Meine Diskussion beim Friedenskreis Eutin

Allgemein

14.07.2017

Bettina Hagedorn beim Friedenskreis Eutin
(Foto: Marc Dobkowitz)
 
Die Themen Kriegseinsätze und militärische Ausgaben standen am Freitag, 14. Juli, ganz oben auf der Agenda in der Kreisbibliothek Eutin. Der Friedenskreis hatte mich und die Kandidaten für die Bundestagswahl der anderen Parteien eingeladen, um über diese Themen zu diskutieren. Mein Standpunkt bleibt klar:  Eine Verdoppelung des Wehretats (so die erste Frage, die ich beantworten sollte) halte ich für absurd! Dennoch müssen wir dafür sorgen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten, die in den von uns Parlamentariern beschlossenen Einsätzen im Ausland sind, ordentlich ausgestattet sein müssen. Ihre Sicherheit steht im Vordergrund! Auf Druck der SPD sind die Verträge zur Rüstungspolitik so transparent wie nie zuvor - zudem wurden die Ausgaben für Friedenspolitik und Entwicklungspolitik massiv erhöht. Konkret haben wir für "Krisenbewältigung und Wiederaufbau" und die Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge integrieren" seit 2014 insgesamt 1,8 Mrd. Euro ausgegeben und für die Abrüstung, die kulturelle Zusammenarbeit, die humanitäre Hilfe und die Sicherung von Frieden und Stabilität sogar 10,3 Mrd. Euro von 2014 bis 2017.