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Klausur der Schleswig-Holsteinischen Bundestagsabgeordneten in Kiel

Aktuelles

17.06.2016

Die Landesgruppe Schleswig-Holstein mit unserem Landesvorsitzenden Ralf Stegner (Mitte). Die Bundestagsabgeordneten v.l.n.r.: Ernst-Dieter Rossmann, Matthias Ilgen, Birgit Malecha-Nissen, Karin Thissen, Sönke Rix, Bettina Hagedorn und Franz Thönnes (Foto: S. Lechelt)

 

Für die Klausur der SPD-Bundestagsabgeordneten für Schleswig-Holstein sind wir dieses Jahr am 17. Juni in Kiel zusammengekommen. Mit dabei war auch unser Landesvorsitzender Ralf Stegner, der passend zur Fußball-Europameisterschaft in Frankreich einen offiziellen EM-Ball mitgebracht hatte. In intensiven Gesprächen haben wir uns über die politische Arbeit in Berlin ausgetauscht. Mit Ralf Stegner sprachen wir über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, insbesondere mit der SPD-Landesregierung in Kiel und selbstverständlich auch über die im kommenden Jahr anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. 

Neben wichtigen Parteiterminen stand auch das Integrationsgesetz auf der Tagesordnung, das am 3. Juni 2016 in der 1. Lesung im Deutschen Bundestag vorgestellt wurde und sich nun im parlamentarischen Verfahren im zuständigen Fachausschuss befindet. Die Ländern haben dazu bereits in ihrer heutigen Sitzung im Bundesrat erste Änderungsvorschläge beschlossen, die es nun gilt, zu überprüfen.