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Aktuelles20 Jahre Hospizinitiative-Eutin

30.09.2017

Für dieses Foto musste Henning Scherf mit seinen gut zwei Metern Länge in die Knie gehen, aber ansonsten macht er sich nie klein: ein großartiger Sozialdemokrat und Vorbild! (Foto: Bettina Hagedorn)

 

Ein sehr schöner und fröhlicher Festakt in der St. Michaeliskirche in Eutin zur 20-Jahres-Geburtstagsfeier der Hospizinitiative Eutin - mit großartiger Musik von „TriBunt“. 20 Jahre ehrenamtliche Begleitung Sterbender und Trauernder, gewürdigt durch Bremens Bürgermeister a. D. Dr. Henning Scherf der eine bewegende Festrede -„Das Leben geht bis zum Tod“- hielt. 

Veröffentlicht am 30.09.2017

 

AktuellesOrtsvereinskonferenz in Scharbeutz

29.09.2017

Mit meiner lieben Kollegin und langjährigen Freundin Sandra Redmann bei der Ortsvereinskonferenz in Scharbeutz (Foto: Privat)

 

Am Freitag, dem 29.09.2017, war ich in Scharbeutz: SPD-Kreisvorstandssitzung und Aufarbeitung der Bundestagswahl 2017 bei der Ortsvereinskonferenz der SPD Ostholstein - sehr gute Resonanz und konstruktive Diskussion der Genossinnen und Genossen der Ortsvereine. Meine liebe langjährige Landtagskollegin aus Bad Schwartau Sandra Redmann hat uns einen Blumenstrauß als "Trostpflaster“ mitgebracht: Darüber habe ich mich sehr gefreut, danke!

 

Veröffentlicht am 29.09.2017

 

Aktuelles„Eiskalte Wählertäuschung“ – von der CDU/CSU!

28.09.2017

 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, reagiert empört auf die Entgleisungen des CDU-Abgeordneten Ingo Gädechens in den Medien vom 28. September 2017 im Zuge der Ausweisung der Schutzzone mit einem Angelverbot auf nur noch 24 Prozent der Ursprungsfläche im FFH-Gebiet im Fehmarnbelt:

Veröffentlicht am 29.09.2017

 

AktuellesSchutzzone im Fehmarnbelt eingerichtet

27.09.2017

Foto: studio kohlmeier berlin
 
Heute wurden die sechs neuen Meeresnaturschutzgebiete in Nord- und Ostsee – eines davon im Fehmarnbelt im FFH-Schutzgebiet – im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und damit nach 1 ½ jähriger strittiger Diskussion in Kraft gesetzt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit dieser Verordnung – trotz deutlich und mehrfach verkleinerter Schutzzone im Fehmarnbelt im Kompromiss mit den Freizeitanglern – auf ein laufendes Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen die Bundesrepublik Deutschland reagiert. Entgegen ihrer Ankündigung am 14. Juli in Heiligenhafen hatte Bundeskanzlerin Merkel die Verordnung im Kabinett nicht ein weiteres Mal zur Sprache gebracht. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein hatte sich in zahlreichen Diskussionsrunden und Veranstaltungen mit den Betroffenen gemeinsam mit der Europa-Abgeordneten Ulrike Rodust, die in Brüssel für das Thema Fischerei zuständig ist, für einen Kompromiss der wirtschaftlichen und umweltpolitischen Aspekte eingesetzt, um den Bestand der Fischereibetriebe einerseits und der Freizeitangler andererseits zu wahren ohne die berechtigten Naturschutzziele zu vernachlässigen.

Veröffentlicht am 27.09.2017

 

AktuellesWahl von Andrea Nahles zur SPD-Fraktionsvorsitzenden

27.09.2017
 
(Foto: Privat)
 

Meine besten Glückwünsche an Andrea Nahles, die heute mit 90,73 Prozent (137 Ja, 14 Nein, 1 Enthaltung) zur Fraktionschefin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde! Klares Signal und eine eindeutige Wahl unserer Fraktion! Wir stehen geschlossen hinter ihr!

Veröffentlicht am 24.09.2017

 

AktuellesCarsten Schneider wird 1. Parlamentarischer Geschäftsführer

27.09.2017

Gute Kollegen seit 15 Jahren gemeinsam im Haushaltsausschuss (Foto: Privat)

 

Heute haben wir Sozialdemokraten Carsten Schneider zum 1. Parlamentarischen Geschäftsführer unserer neuen SPD-Fraktion gewählt – Herzlichen Glückwunsch lieber Carsten!

Veröffentlicht am 23.09.2017

 

AktuellesSitzung der Parlamentarischen Linken (PL)

26.09.2017

(Foto: Privat)

Im Anschluss an die Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt war ich heute, am 26.09.2017, um 12 Uhr in der Parlamentarischen Linken (PL) und freue mich, dass mein toller Kollege Karamba Diaby aus Halle erneut unserer Fraktion angehört! Bewundernswert, wie gerade er als Bundestagsabgeordneter im Osten allen AfD-Anfeindungen standhält!

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

AktuellesÜber 80 Gäste in Bannesdorf: Faktencheck zur Festen Fehmarnbeltquerung

20.09.2017

 

Eine schöne Veranstaltung zusammen mit Malte Siegert, Sandra Redmann, Bernd Friedrichs, Karin Neumann und Andreas Herkommer (Foto: Privat)

 

Seit 20 Jahren kämpfe ich gegen den Bau einer festen Fehmarnbeltquerung. Davon schon viele Jahre an der Seite des Aktionsbündnisses unter der langjährigen Führung von Malte Siegert. Gemeinsam mit Malte Siegert, der heute Leiter für Umweltpolitik beim NABU-Hamburg ist, meiner lieben Kollegin, der SPD-Landtagsabgeordneten Sandra Redmann sowie Karin Neumann, der Sprecherin der Beltretter habe ich den Staatsvertrag zwischen Dänemark und Deutschland einem gehörigen Faktencheck unterzogen und im Rahmen von Art. 20 (Die "Ausstiegsklausel") diskutiert. 

 

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

AktuellesStatement zur Fehmarnbeltquerung

Foto: Studio Kohlmeier Berlin

 

Das Thema eines Leserbriefes war die angeblich divergierende Meinung zwischen Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und mir als Bundestagsabgeordnete in Ostholstein zur Festen Fehmarnbeltquerung. Unsere gemeinsame Meinung hingegen ist, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Bananenrepublik ist und sich an geschlossene Staatsverträge hält. Allerdings hat die Bundesrepublik insgesamt 19 Staatsverträge abgeschlossen von denen dieser einer der jüngsten ist und alle anderen bislang nur mit zum Teil deutlichen Verzögerungen – wenn überhaupt – erfüllt wurden. Das sind Fakten. Insofern unterscheiden sich unsere Meinungen vor allem in der Prognose, dass Martin Schulz meint, die Beltquerung käme, während ich nach inzwischen schon zwölf-jähriger Verzögerung des prognostizierten Eröffnungstermins, einer Verdreifachung der Kosten und einer Halbierung der prognostizierten Verkehre sowie einem dicken Fragezeichen hinter den EU-Zuschüssen fest davon überzeugt bin, dass das Projekt „wackelt“. Insofern ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis, was für jede Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ausschlaggebend ist, ein Fiasko. Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass man das Projekt noch stoppen kann, solange das erste Betonelement für den Tunnel nicht in der Ostsee versenkt wurde, was frühestens 2020 der Fall sein kann. Letztlich hat die dänische Regierung den Artikel 22 des Staatsvertrages unterschrieben, indem es heißt:

„Sollten die Voraussetzungen für das Projekt oder für Teile des Projekts sich deutlich anders entwickeln als angenommen und anders, als es zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags bekannt ist, werden die Vertragsstaaten die Lage aufs Neue erörtern. Dies gilt unter anderem für wesentliche Kostensteigerungen in Zusammenhang mit den Hinterlandanbindungen.“

Insofern poche ich auf die Vertragstreue der Dänen.

Veröffentlicht am 20.09.2017