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AktuellesÜber 80 Gäste in Bannesdorf: Faktencheck zur Festen Fehmarnbeltquerung

20.09.2017

 

Eine schöne Veranstaltung zusammen mit Malte Siegert, Sandra Redmann, Bernd Friedrichs, Karin Neumann und Andreas Herkommer (Foto: Privat)

 

Seit 20 Jahren kämpfe ich gegen den Bau einer festen Fehmarnbeltquerung. Davon schon viele Jahre an der Seite des Aktionsbündnisses unter der langjährigen Führung von Malte Siegert. Gemeinsam mit Malte Siegert, der heute Leiter für Umweltpolitik beim NABU-Hamburg ist, meiner lieben Kollegin, der SPD-Landtagsabgeordneten Sandra Redmann sowie Karin Neumann, der Sprecherin der Beltretter habe ich den Staatsvertrag zwischen Dänemark und Deutschland einem gehörigen Faktencheck unterzogen und im Rahmen von Art. 20 (Die "Ausstiegsklausel") diskutiert. 

 

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

AktuellesStatement zur Fehmarnbeltquerung

Foto: Studio Kohlmeier Berlin

 

Das Thema eines Leserbriefes war die angeblich divergierende Meinung zwischen Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und mir als Bundestagsabgeordnete in Ostholstein zur Festen Fehmarnbeltquerung. Unsere gemeinsame Meinung hingegen ist, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Bananenrepublik ist und sich an geschlossene Staatsverträge hält. Allerdings hat die Bundesrepublik insgesamt 19 Staatsverträge abgeschlossen von denen dieser einer der jüngsten ist und alle anderen bislang nur mit zum Teil deutlichen Verzögerungen – wenn überhaupt – erfüllt wurden. Das sind Fakten. Insofern unterscheiden sich unsere Meinungen vor allem in der Prognose, dass Martin Schulz meint, die Beltquerung käme, während ich nach inzwischen schon zwölf-jähriger Verzögerung des prognostizierten Eröffnungstermins, einer Verdreifachung der Kosten und einer Halbierung der prognostizierten Verkehre sowie einem dicken Fragezeichen hinter den EU-Zuschüssen fest davon überzeugt bin, dass das Projekt „wackelt“. Insofern ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis, was für jede Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ausschlaggebend ist, ein Fiasko. Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass man das Projekt noch stoppen kann, solange das erste Betonelement für den Tunnel nicht in der Ostsee versenkt wurde, was frühestens 2020 der Fall sein kann. Letztlich hat die dänische Regierung den Artikel 22 des Staatsvertrages unterschrieben, indem es heißt:

„Sollten die Voraussetzungen für das Projekt oder für Teile des Projekts sich deutlich anders entwickeln als angenommen und anders, als es zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags bekannt ist, werden die Vertragsstaaten die Lage aufs Neue erörtern. Dies gilt unter anderem für wesentliche Kostensteigerungen in Zusammenhang mit den Hinterlandanbindungen.“

Insofern poche ich auf die Vertragstreue der Dänen.

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

AktuellesBaustellenbegehung in Grube

19.09.2017

Großartige Aussicht vom Kirchturm (Foto: Privat)

Heute Nachmittag war ich bei angenehmen Wetter in Grube unterwegs. Dort ist der Startschuss für die Bauarbeiten an der St.-Jürgen-Kirche gefallen: Gemeinsam mit dem Architekten Torsten Ewers habe ich die bauausführenden Handwerker getroffen. Für die 800-jährige St.-Jürgen-Kirche habe ich im Haushaltsausschuss eine 50-prozentige Bundesförderung in Höhe von 440.000 Euro durchgesetzt - bis Sommer 2018 wird die Kirche für mindestens 880.000€ saniert - Architekt Torsten Ewers hat fachmännisch die laufenden Bauarbeiten erklärt! Freue mich schon jetzt auf die Einweihung!

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

AktuellesWeltkindertag auf Fehmarn

20.09.2017

Gute Laune beim Kindertag (Foto: Privat)

Eine schöne Veranstaltung war das im Kinderhaus in Burg zum Weltkindertag! Kinder sind unsere Zukunft: Familien und Kinder, gute Bildungschancen von der Krippe bis zur Schulzeit, frühe Hilfen für diejenigen, die Unterstützung brauchen – das ist immer Schwerpunkt meiner politischen Arbeit gewesen!

Veröffentlicht am 20.09.2017

 

AktuellesZu Gast bei der Kindertagesstätte „Gänseblümchen“ in Rehhorst

18.09.2017

 (Foto: KiTa Gänseblümchen)
 

Zum Beginn der Woche habe ich am Montag, dem 18.09.2017, die Kindertagesstätte in Rehhorst mit einigen meiner beliebten Kinderliederhefte im Gepäck besucht, die ich im Anschluss an die Kleinen verteilt habe. Es ist mir jedes Mal eine große Freude, gemeinsam mit den Kindern zu singen und Spaß zu haben. Wieder gab es gute und konstruktive Gespräche mit den Leiterinnen und Leitern und den Erzieherinnen und Erziehern.

Veröffentlicht am 19.09.2017

 

AktuellesKlönschnack mit den Landfrauen in Reinfeld

18.09.2017

Zusammen mit den Landfrauen in Reinfeld (Foto: Privat)

 

Heute, am 18.09.2017, war ich zum gemütlichen Gedankenaustausch bei der Präsidentin der Landfrauen Schleswig-Holsteins Ulrike Röhr auf ihrem Hof in Reinfeld eingeladen. Die Landfrauen sind ein Verband, der die eigenständige Entwicklung der Frauen im ländlichen Bereich sehr stärkt, ich finde das ist eine super Sache! Auf dem Hof Steinhof haben wir uns bei Kaffee und Pflaumenkuchen dann schnell so festgeschnackt, dass aus den eigentlich geplanten zwei Stunden kurzerhand drei wurden - und das nächste Treffen ist quasi schon verabredet! Das war Frauen-Networking ganz nach meinem Geschmack!

Veröffentlicht am 18.09.2017

 

AktuellesSPD Nachbarschaftstreff in Stockelsdorf

17.09.2017

Gemeinsam mit meiner Kollegin Sandra Redmann (Foto: Privat)

In der Villa Jebsen hat am 17. September 2017 das Nachbarschaftsgespräch der SPD-Stockelsdorf stattgefunden. Drei Stunden haben wir bei leckerer Torte viele politische Gespräche geführt, das hat Spaß gemacht! Von meiner lieben Kollegin aus dem Landtag, Sandra Redmann, habe ich einen Präsentkorb zur Stärkung für den Wahlkampfendspurt bekommen! Danke für das tolle Engagement!

 

Veröffentlicht am 17.09.2017

 

AktuellesWahlkampf in Bosau und Hutzfeld

21.09.2017

Es ging von Tür zu Tür mit Birgit und Till: Dream-Team! (Foto: Privat)

 

Am 21.09.2017 hieß es für mich mit meinen Unterstützern wieder an den Haustüren in Bosau und Hutzfeld zu klingeln, um mit den Leuten ins Gespräch zu kommen – wenn sie denn möchten! Dabei hatte ich selbstverständlich meine beliebten roten Baumwolltaschen!

Veröffentlicht am 17.09.2017

 

AktuellesVereidigung der Dienstanfänger der Landespolizei

17.09.2017

Selfie zusammen mit Regina Poersch (Foto: Privat)

Wie in jedem Jahr nahm ich auch dieses Mal an der feierlichen Vereidigung der Dienstanfängerinnen und Dienstanfänger der Landespolizei Schleswig-Holstein in Eutin am 17. September 2017 teil. Mit insgesamt 3.000 Gästen wurden rund 350 Dienstanfänger vereidigt – ich habe mich gefreut dabei zu sein. Zum einen galt es, all jenen Danke zu sagen, die bereits seit langem ihren Dienst an der Gesellschaft bei der Polizei leisten und dies nach wie vor gerne tun. Zum anderen gilt mein großer Respekt den neuen Dienstanfängern. Die Ausbildung ist ebenso anspruchsvoll wie die Ausübung des Berufes in der Praxis.

Veröffentlicht am 17.09.2017