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Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

 

PressemitteilungenBrackmann/Hagedorn: Koalitionshaushälter beschließen Verkehrshaushalt 2017 und setzen damit auf die Zukunft des Nordens

10.11.2016

Bettina Hagedorn und Norbert Brackmann vor dem Haushaltsausschuss. (Foto: Büro Hagedorn)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute den Einzelplan für Verkehr und digitale Infrastruktur in seiner Bereinigungssitzung abschließend beraten. Zu den gefassten Beschlüssen erklären die zuständigen Koalitionsberichterstatter Norbert Brackmann (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD):

"Zukunftsweisend und mit Modellcharakter ist unser gefasster Beschluss zum geplanten Ersatzneubau der Mehrzweckschiffe „Scharhörn“ und „Mellum“ für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung. Mit dem langfristigen Ziel der Bundesregierung, sich gezielt für eine sichere und saubere Schifffahrt – insbesondere vor dem Hintergrund der EU-Klimaziele – einzusetzen, bietet die Einführung von Dual-Fuel (LNG/Diesel) als Schiffskraftstoff ein besonders großes Potential. Somit sichern wir heute mit unserem Beschluss, den Ersatzneubau der Mehrzweckschiffe „Scharhörn“ und „Mellum“ ausschließlich mit Dual-Fuel-Motoren (LNG/Diesel) zu finanzieren und dafür insgesamt 13 Mio. Euro zusätzlich zu bewilligen, ein Zeichen für klimafreundliche Schifffahrt in der Zukunft. Jedes der beiden Schiffe ist jetzt mit gut 113 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2017 abgesichert, wovon schon 2017 insgesamt 67 Mio. Euro bereitgestellt werden."

Veröffentlicht am 11.11.2016

 

PressemitteilungenBrackmann/Hagedorn: Koalitionshaushälter beschließen Aufbau eines neuen Studiengangs „Bauingenieurwesen“ in Hamburg

10.11.2016

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute den Bundeshaushalt in seiner Bereinigungssitzung abschließend beraten und dabei einen neuen Studiengang „Bauingenieurwesen“ an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg beschlossen. Dazu erklären die Koalitionsberichterstatter Norbert Brackmann (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD) als Initiatoren:

"Wir haben mit den heutigen Beschlüssen einen vollständig neuen Studiengang im Bauingenieurwesen an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg geschaffen und über dafür zusätzlichen Personalbedarf von insgesamt 11 Professorenstellen samt entsprechendem Mitarbeiterstock im Bundeshaushalt 2017 entschieden."

Veröffentlicht am 11.11.2016

 

PressemitteilungenBrackmann/Hagedorn: Haushaltsausschuss bewilligt 15,6 Mio. Euro für Erweiterung und Modernisierung von Schloss Gottorf

10.11.2016


Prof. Dr. Claus von Carnap-Bornheim, leitender Direktor der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf, Bettina Hagedorn, Kulturministerin Anke Spoorendonk, Norbert Brackmann und Guido Wendt, Geschäftsführer der Stiftung, im Schloss Gottorf (v.l.).
 
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung Bundesfördermittel für einen spektakulären Anbau und eine Sanierung von Schloss Gottorf in Höhe von 15,6 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Zu den gefassten Beschlüssen erklären Norbert Brackmann (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD):
„Der heutige Förderbeschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages ist ein Paukenschlag für die Kulturlandschaft im Norden. Auf unsere Initiative hin wurde der Weg durch den Haushaltsausschuss freigemacht, um Schloss Gottorf ab 2017 mit einem Anbau in modernem Design als neuem – barrierefreien – Eingangs- und Veranstaltungsgebäude baulich zukunftsweisend zu ergänzen und danach die international bedeutenden Ausstellungen konzeptionell grundlegend neu aufzustellen."

Veröffentlicht am 10.11.2016

 

PressemitteilungenHaushaltsausschuss beschließt 3.500 neue Stellen für die Bundespolizei und 820 Stellen für das BKA

10.11.2016
 
Foto: studio kohlmeier berlin

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen ‚Bereinigungssitzung‘ zum Bundeshaushalt 2017 zusätzlich 3.500 Stellen als Unterstützung für die Bundespolizei beschlossen sowie 820 neue Stellen für das Bundeskriminalamt (BKA). Der Haushaltsausschuss sichert darüber hinaus die Finanzierung von drei Polizeischiffen und zwei Hubschraubern sowie die Umrüstung von zwei weiteren Hubschraubern für die Maritime Notfallvorsorge. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, freut sich über die massiven Aufwüchse, um die Bundespolizei und deren Standorte im Norden fit für die Zukunft zu machen. Zudem gibt es eine Stärkung in Höhe von 5 Mio. Euro für die Prävention gegen sowohl islamistische wie rechtsradikale Verführer für junge Menschen.

Veröffentlicht am 10.11.2016

 

PressemitteilungenHaushaltsausschuss gibt mehr Geld für die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen!

10.11.2016

Foto: studio kohlmeier

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2017 die Mittel für Aspekte der Migration und Integration im Gesundheitswesen um insgesamt 8 Mio. Euro aufgestockt. Konkret wurde der Ansatz für das Jahr 2017 von 1,25 Mio. Euro um 4 Mio. Euro auf 5,25 Mio. Euro erhöht; weitere 4 Mio. Euro „on top“ gibt es für die Folgejahre 2018 und 2019.

Veröffentlicht am 10.11.2016

 

PressemitteilungenHagedorn: 75 Mio. Euro für Altersgerechtes Umbauen!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 im Etat von SPD-Ministerin Barbara Hendricks beschlossen, das Förderprogramm „Altersgerechtes Umbauen“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau um 75 Mio. Euro in den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:

Veröffentlicht am 10.11.2016

 

Pressemitteilungen2 Mio. Euro Denkmalschutzförderung des Haushaltsausschusses gehen nach Schleswig-Holstein!

10.11.2016

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute für den Bundeshaushalt 2017 das Denkmalschutz-Sonderprogramm VII beschlossen und damit Fördermittel von bundesweit 70,5 Mio. Euro für 204 Projekte in ganz Deutschland bewilligt. Auch Schleswig-Holstein konnte dabei wieder massiv profitieren – insgesamt werden sechs Projekte im Norden mit zusammen 1,99 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2017 gefördert.

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundesfraktion, erläutert: "Erneut unterstützt der Haushaltsausschuss des Bundes die hälftige Finanzierung bedeutender Denkmalschutzprojekte im ländlichen Raum in Schleswig-Holstein, die so im kommenden Jahr in Angriff genommen werden können."

Veröffentlicht am 10.11.2016

 

PressemitteilungenAnhörung zum Bundesteilhabegesetz in Berlin: Sieben Ostholsteiner der „Lebens(T)Räume Bad Schwartau "live" dabei!

07.11.2016

Bettina Hagedorn und sieben Vertreter des Vereins Lebens(T)Räume Bad Schwartau, die die Anhörung auf Einladung von Bettina Hagedorn live in Berlin verfolgten. (Foto: Büro Hagedorn)

Das Bundesteilhabegesetz – eines der größten sozialpolitischen Vorhaben für Menschen mit Behinderung seit Jahrzehnten – soll laut Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU einerseits künftig die Kostenträger bei der Eingliederungshilfe (Kommunen und Länder) jährlich um 5 Milliarden Euro entlasten und andererseits auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention diese schrittweise in deutsches Recht umsetzen.

Hagedorn: „Verabredet wurde mit dem Koalitionsvertrag nicht weniger als ein Paradigmenwechsel, der natürlich neben Chancen auch viel Sprengstoff birgt, wobei die Sichtweise von Betroffenen, Verbänden, Einrichtungsträgern, Ländern und Kommunen oft total unterschiedlich und häufig sogar gegensätzlich ist. Deshalb hat SPD-Sozialministerin Andrea Nahles unter dem Motto ‚nicht über uns ohne uns‘ acht Monate unter Einbeziehung von Betroffenenverbänden, Ländern, Kommunen und Sozialpartnern im Dialog ihren Gesetzesvorschlag erarbeitet, der am 22. September im Deutschen Bundestag in Berlin in 1. Lesung diskutiert wurde und am heutigen 7. November mit einer öffentlichen Anhörung zum Bundesteilhabegesetz eine weitere wichtige parlamentarische Etappe auf dem Weg zum Gesetz nahm.“

Veröffentlicht am 07.11.2016

 

PressemitteilungenDrei Tage „Bundespolitik live“: 50 Ostholsteiner und Reinfelder entdecken die Bundeshauptstadt

28.10.2016

Foto: Deutscher Bundestag
 

Vom 26. bis 28. Oktober 2016 besuchten bereits zum vierten Mal in diesem Jahr fünfzig politisch Interessierte aus Ostholstein und Nordstorman auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn im Rahmen einer dreitägigen Informationsfahrt die Bundeshauptstadt Berlin. Die Gruppe erlebte ein informatives Programm mit u.a. dem Besuch des Kanzleramtes, Gesprächen im Wirtschaftsministerium und in der Landesvertretung Schleswig-Holsteins und einer Führung durch den Reichstag samt Kuppelbesichtigung begleitet von Bettina Hagedorn persönlich. An beiden Abenden nahm sich die Abgeordnete viel Zeit, um den Besuchern direkt „Rede und Antwort“ zu stehen und etliche Fragen zu beantworten. 

Veröffentlicht am 31.10.2016