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AllgemeinKoalitionsvertrag stärkt Lärmschutz an der Schiene und mehr Bürgerbeteiligung

09.02.2018

Foto: studio kohlmeier berlin

 

Meine Pressemitteilung von heute: 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, freut sich über Passagen im vorgelegten Koalitionsvertrag, die Ostholstein massiv zu Gute kommen – wenn die Große Koalition denn kommt!

Veröffentlicht am 09.02.2018

 

AllgemeinRathausgespräch in Bad Malente - leider ohne Bürgermeisterin

06.02.2018

Auch die Landtagsabgeordnete Regina Poersch war beim Rathausgespräch in Bad Malente dabei (Foto: privat)

 

Das war auch etwas Neues in meiner Reihe der Rathausgespräche: Leider konnte die Bürgermeisterin von Bad Malente Tanja Rönck krankheitsbedingt am 5. Februar 2018 nicht dabei sein. Das Gespräch fand trotzdem statt - sie hatte gut vorbereitete Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter geschickt, sodass wir viele Punkte gemeinsam klären konnten. Unter anderem ging es um den KiTa-Ausbau, den Schulneubau sowie das Städtebauförderungsprogramm, bei dem der Bund Geld für die Kommunen bereitstellt. Auf diesem Weg noch einmal gute Besserung und schnelle Genesung an Taja Rönck! 

Veröffentlicht am 06.02.2018

 

AktuellesNeue Tourismuschefin in Bad Malente

06.02.2018

MATS-Leiterin Anke Stecher, MdL Regina Poersch und Bernhard Kardell der SPD-Malente 
(Foto: privat)

 

Meine SPD-Kollegin im Landtag, Regina Poersch, hatte mich gestern zum Antrittsbesuch bei der neuen Tourismuschefin der Stadt Bad Malente dazugeladen. Anke Stecher leitet das "MATS", Malenter-Tourismus-Service, im gläsernen Pavillon in der Bahnhofstraße von Bad-Malente-Gremsmühlen. Eine tolle engagierte Frau! Ich wünsche ihr für ihren Einstieg alles Gute und viel Erfolg! 

Veröffentlicht am 04.02.2018

 

PressemitteilungenSPD setzt Kontingent beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge durch

01.02.2018
 
(Foto: studio kohlmeier berlin)

„Grüne hatten mit Jamaika solch eine humanitäre Lösung nicht erreicht!“
 
Beim „Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen“ – insbesondere Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten Syriens – hat die SPD, angesichts der laufenden Koalitions-Verhandlungen, im Parlament aktuell wichtige, humanitäre Verbesserungen erreicht, die ab 1. August 2018 den Zuzug von 1.000 Familienangehörigen pro Monat – überwiegend Frauen und Kinder – ermöglichen. Auf Drängen der CSU wollte die Union den bis Mitte März 2018 befristet ausgesetzten Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge, der seit 2016 gilt, unbefristet fortsetzen. Ein entsprechender Antrag von CDU/CSU wurde am 19. Januar im Bundestag in 1. Lesung diskutiert. Parallel zu den Koalitionsverhandlungen konnte die SPD-Fraktion mit einem Änderungsantrag nun diese Aussetzung bis 31. Juli 2018 befristen und zusätzlich eine „Kontingent-Lösung“ von 1.000 Familienangehörigen pro Monat ab dem 1. August 2018 fest verankern. In 2./3. Lesung hat der Bundestag am heutigen 1. Februar in namentlicher Abstimmung diese Regelung mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU zugestimmt.
 
Lesen Sie hier meine ganze Pressemitteilung.
 
Außerdem finden Sie hier noch zwei Anlagen, einen Auszug aus dem Protokoll der Anhörung im Hauptausschuss sowie meine Zwischenfrage an Herrn Thomae (FDP) während der Plenardebatte.

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

PressemitteilungenHagedorn auch in der 5. Wahlperiode im „Königsausschuss“ des Parlaments

01.02.2018

 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, setzt auch im 19. Deutschen Bundestag ihre Arbeit im Haushaltsausschuss fort. Seit 2002 gehört die 62-Jährige dem Bundestag und auch dem Haushaltsausschuss an und wird künftig – wie schon in den vergangenen vier Jahren – wieder die Finanzen des Ministeriums für „Verkehr und digitale Infrastruktur“ und für den Bundesrechnungshof verantwortlich übernehmen. Neu ist ihre zusätzliche Verantwortung für den Haushalt der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA). Zudem wird sie die stellvertretende Vorsitzende im Haushaltsausschuss sein und wurde heute seit 2009 zum dritten Mal als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Seit 2002 arbeitet Bettina Hagedorn zudem im Rechnungsprüfungsausschuss – in der neuen Wahlperiode als Obfrau der SPD-Fraktion. Zusätzlich wird sie erstmals Mitglied im Bundesfinanzierungsgremium sein.

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

AllgemeinScandlines-Neujahrsempfang in Berlin: FBQ großes Thema

02.02.2018


Mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Scandlines Bernd Friedrichs und meiner Bundestagskollegin Gabi Hiller-Ohm aus Lübeck. Im Hintergrund Malte Siegert vom NABU.
(Fotos: Büro Hagedorn)
 
Der Neujahrsempfang von Scandlines in Berlin war dieses Mal besonders gut besucht. Am Donnerstagabend, 1. Februar 2018, hatte die Reederei in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft geladen, um mit uns Bundestagsabgeordneten über die gute Entwicklung von Scandlines, vor allem im Bereich der Hybridfähren und Zero-Emission-Fähren, zu diskutieren. Zur Freude von Scandlines habe ich verkündet, dass ich auch in der 19. Wahlperiode des Bundestages erneut die Finanzen des Bundesverkehrsministeriums als Arbeitsschwerpunkt habe und auch weiterhin im Rechnungsprüfungsausschuss sein werde, der sich mit den kritischen Berichten des Bundesrechnungshofes zur Fehmarnbeltquerung  (FBQ) beschäftigt. Dieses Mal in Berlin mit dabei waren auch Vertreter des Aktionsbündnisses gegen die geplante FBQ sowie viele Bürgermeister der von der Hinterlandanbindung betroffenen Gemeinden. Besonders der SPD-Bürgermeister von Fehmarn, Jörg Weber, betonte die wirtschaftliche Bedeutung des Fährbetriebs von Scandlines für die gesamte Insel.
 

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

AllgemeinRechnungsprüfungsausschuss verabschiedet langjährigen Sekretariatsleiter

01.02.2018


Zusammen mit den alten Kollegen vom Rechnungsprüfungsausschuss
(Fotos: Büro Hagedorn)

Am 31. Januar habe ich zusammen mit meinen Kollegen nach der konstituierenden Sitzung des Haushaltsausschusses den langjährigen Sekretariatsleiter des Rechnungsprüfungsausschusses Claus-Peter Pliske in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Mit ihm habe ich insbesondere in der vergangenen Wahlperiode als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende sehr gut zusammengearbeitet. Insgesamt hat Herr Pliske 53 Sitzungen vor- und nachbereitet. Alleine in den vergangenen vier Jahren waren es 36 Sitzungen, 375 Berichte und circa 300 Bemerkungen.

Für das leibliche Wohl hatte ich frisch geräucherten Fisch aus dem Wahlkreis mitgebracht, der von meinem Büro fachgerecht zubereitet wurde.

 

Veröffentlicht am 01.02.2018

 

AllgemeinMeine Bewertung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union

31.01.2018

(Foto: SPD Schleswig-Holstein)

Liebe SPD-Wählerinnen und Wähler,

liebe SPD-Mitglieder,

wie Ihr sicher alle mitverfolgt habt, gab es auf dem Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar 2018 eine lange, aber sehr konstruktive Debatte um die uns alle bewegende Frage, ob wir in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU auf der Grundlage des 28-Seiten-langen Sondierungspapiers starten oder nicht. Von den 642 Delegierten haben 362 mit „Ja“ und 279 Delegierte mit „Nein“ (bei einer Enthaltung) zu dem nochmals veränderten Leitantrag gestimmt, und das extrem knappe Ergebnis spiegelt damit sehr realistisch die breite Skepsis bei den Mitgliedern zu einer erneuten GroKo wider. Aber klar ist auch: Mehrheit ist Mehrheit. Der Parteivorstand hat jetzt einen klaren Verhandlungsauftrag und ich appelliere an ALLE, der SPD-Verhandlungsgruppe durch Geschlossenheit den Rücken zu stärken und die Daumen zu drücken, damit ein guter Koalitionsvertrag mit starker SPD-Handschrift ausgehandelt werden kann. Ich bin total erleichtert, dass jetzt ALLE fast 450.000 SPD-Mitglieder über das Ergebnis entscheiden werden können. Für uns in Schleswig-Holstein wird das seit 2012 der dritte Mitgliederentscheid sein und darauf bin ich stolz, denn diese aktive Beteiligung der Mitglieder gibt es in dieser Form nur in der SPD. Das nenne ich gelebte Demokratie!

Lesen sie hier meinen gesamten Brief.

Hier ist der Leitantrag des Parteitages und hier die Ergebnisse der Sondierung.

Veröffentlicht am 31.01.2018

 

Aktuelles„Full House“ beim THW-Neujahrsempfang in Neustadt! Neuer LKW samt Anhänger für das Technische Hilfswerk

29.01.2017


(Foto: Büro Hagedorn)

Der Neujahrsempfang des THW Ortsvereins Neustadt glich am 28. Januar - wie in jedem Jahr - wieder einem Treffen aller Freunde des Katastrophen- und Zivilschutzes: Abordnungen des THW Eutin und Oldenburg, von Feuerwehr und Polizei, von DLRG und anderen befreundeten Verbänden nutzten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch nach den offiziellen Reden und Grußworten und der feierlichen Übergabe eines funkelnagelneuen LKWs samt großem Anhänger, damit die Neustädter gut ausgerüstet sind! Die Papiere dafür habe ich dem Ortsbeauftragten Frank Kaiser für den MLW4 für die Fachgruppe Infrastruktur übergeben. Den Anhänger gab es für die Bergungsgruppe.

Veröffentlicht am 29.01.2018