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Vor-Ort-Termin des Rechnungsprüfungsausschusses auf der Sundbrücke

Aktuelles

17.11.2016

Mit meinem Bundestagskollegen Christian Hirte, der im RPA als Berichterstatter für Verkehrsthemen zuständig ist.

Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) des Deutschen Bundestages, dessen Vorsitzende ich bin, war am 17. November 2016 bei einem Vor-Ort-Termin auf der Fehmarnsundbrücke. Bei der Begehung und der anschließenden internen Sitzung des Ausschusses waren Prüfer und Experten des Bundesrechnungshofs, der Deutschen Bahn sowie des Bundesverkehrsministeriums - und natürlich Vertreter aller vier Fraktionen des Deutschen Bundestags, insgesamt 21 Personen. Für die Union war der Berichterstatter für Verkehr im RPA, Christian Hirte, beim Ortstermin dabei, für die Linken Herbert Behrens und für Bündnis 90/Die Grünen Anja Hajduk.

Beim Ortstermin des Rechnungsprüfungsausschusses zeigte sich, dass der Druck der Abgeordneten sich auszahlt: Die Deutsche Bahn hat mittlerweile ihr Instandhaltungskonzept angepasst und wird ursprünglich erst ab 2021 geplante Investitionen in die Sundbrücke in Höhe von 5 Mio. Euro vorziehen. Damit stehen bis 2020 nun fast doppelt so hohe Mittel für die Instandhaltung zur Verfügung wie ursprünglich im Konzept der Bahn vorgesehen. Mit diesem Geld soll im wesentlichen der Korrosionsschutz des "Kleiderbügels" ausgebessert werden. Diese Veränderungen der bisherigen Pläne erläuterten uns Vertreter der Bahn auf der Sundbrücke und bei einer anschließenden internen Auswertung im Kreis des Ausschusses. Ich bin überzeugt: Mit entschlossenen Investitionen kann die Querung mindestens bis ins Jahr 2035 fit gemacht werden!

Mit Dr. Nadine Leufgens vom BRH, Anja Hajduk und Herbert Behrens

In seinen Sitzungen am 03. und am 24. Juni 2016 sowie am 30. September 2016 hatte sich der Rechnungsprüfungsausschuss ausführlich und kritisch mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes über fehlende Instandhaltungsinvestitionen an der Sundbrücke durch die Deutsche Bahn und die Planungsvarianten einer neuen Fehmarnsundquerung auseinandergesetzt. Der zuständige Berichterstatter Christian Hirte hatte in Anbetracht der Intensität der Debatte und widersprüchlicher Aussagen vom Rechnungshof auf der einen und Bundesverkehrsministerium und Deutscher Bahn auf der anderen Seite angeregt, dass der Ausschuss sich über die Problematik unmittelbar vor Ort informiert.

Die Erkenntnisse aus den internen Debatten während der Begehung der Fehmarnsundbrücke sowie der anschließenden internen Auswertung werden nun verschriftlicht und dienen als Beratungsgrundlage für die nächste Erörterung im Rechnungsprüfungsausschuss in Berlin am 02. Dezember im Beisein von Bahnchef Dr. Rüdiger Grube.