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Veranstaltungen in Berlin 2018

Auf dem Jahresempfang der privaten Banken

17.04.2018


(Foto: Boris Streubel/actionpress)

 

Am 16. April fand der Jahresempfang der privaten Banken in Berlin statt, an dem auch ich als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium teilnahm. Nach dem Grußwort von Bundesfinanzminister Olaf Scholz fand sich Zeit für ein Gruppenfoto zusammen dem Präsidenten des Bankenverbandes Dr. Hans-Walter Peters sowie (v.l.) meinen Fraktionskolleginnen Yasmin Fahimi, Rita Hagl-Kehl und Sonja Steffen.


 

Verabschiedung und Amtseinführung der Staatssekretäre im Bundesfinanzministerium

22.03.2018


(Foto: Bundesministerium der Finanzen)

 

Am 22. März wurden im Bundesfinanzministerium zwei verbeamtete Staatssekretäre verabschiedet und zwei neue in ihr Amt eingeführt. Im Matthias-Erzberger-Saal nahmen Minister Olaf Scholz und ich Abschied von (von links) Dr. Thomas Steffen und Johannes Geismann und begrüßten Wolfgang Schmidt und Dr. Rolf Bösinger in ihrem neuen Amt.


 

„Feuertaufe“ im Haushaltsausschuss

21.03.2018


Zusammen mit Dennis Rohde, dem frisch gewählten stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschuss
(Foto: privat)

Heute leitete mein Nachfolger als stellvertretender Vorsitzender im Haushaltsausschuss und SPD-Kollege Dennis Rohde souverän seine erste Sitzung und vertrat damit AfD-Mann Peter Boehringer, der die AfD-Sicht auf die Griechenland-Hilfe episch erläuterte.

Dazu habe ich heute meine „Feuertaufe“ im Haushaltsausschuss als ständig angesprochene Staatssekretärin für die Bundesregierung bestanden. Aber: Ich fühle mich weiter wohl in „meinem“ Haushaltsausschuss - wenn auch mit neuem „Hut“ auf.


 

Landeshandwerksrat Schleswig-Holstein im Austausch mit der SPD-Landesgruppe

20.03.2018


(Foto: Landesgruppe Schleswig-Holstein)

Am Dienstag, den 20.03.2018, haben wir uns als SPD-Landesgruppe mit Vertretern des Landeshandwerksrats Schleswig-Holstein zum traditionellen Austausch getroffen. Besonders im Mittelpunkt standen die zusätzlichen 350 Mio. Euro für den Meister-BAföG sowie die Altersvorsorgepflicht der Selbständigen.

Darüber hinaus haben wir uns dafür ausgesprochen, aufgrund der vielen positiven Erfahrungen die einwöchigen Hospitanzen von Handwerkern in unseren Berliner Bundestagsbüros weiterzuführen.


 

Amtseinführung im Bundesfinanzministerium

15.03.2018


(Fotos: Bundesministerium der Finanzen)

 

Heute fand im Matthias-Erzberger-Saal des Bundesfinanzministeriums die offizielle Amtseinführung der Parlamentarischen Staatssekretäre statt. In einem gut gefüllten Raum sprachen nicht nur Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Vorgänger Peter Altmaier, sondern auch ich durfte die vielen neuen Kollegen begrüßen und mich vorstellen.

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Vereidigung zur parlamentarischen Staatssekretärin

14.03.2018


Gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz
(Quelle: BMF)

171 Tage nach der Bundestagswahl wurde die neue Regierung vereidigt! Damit kann die Arbeit im vollen Gange beginnen. Bereits zum fünften Mal hatte ich die große Ehre, bei der Vereidigung der Ministerinnen und Minister dabei zu sein. Und dennoch war der heutige Tag ein ganz besonderer: im Finanzministerium hat der Bundesfinanzminister Olaf Scholz uns als seine beiden Staatssekretärinnen - Christine Lambrecht für Steuern und Finanzen und mich für Haushalt und Europa - berufen und vereidigt. Ich bin dankbar für das mir entgegengebrachte Vertrauen und zuversichtlich, dass die gemeinsame Arbeit erfolgreich sein wird!

Urkunde Vereidigung Staatssekretärin
Urkunde ist unterschrieben, die Arbeit kann beginnen!
(Quelle: privat)


 

Neue Herausforderung im Bundesfinanzministerium

09.03.2018


(Foto: SPD-Fraktion)

Mit der Bekanntgabe der SPD-Minister in der neuen Großen Koalition wurde ich als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt im Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz berufen. Ich habe großen Respekt vor der Aufgabe,  fühle mich ihr aber auch gewachsen.

Ich werde jetzt Nachfolgerin von Jens Spahn und bleibe dem Haushaltsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss, denen ich seit 2002 angehöre, damit auf Regierungsseite erhalten.


 

Zu Gast bei der Dialogveranstaltung zum Mitgliedervotum bei der SPD Friedenau

21.02.2018


Mit der Berliner Staatssekretärin Barbara König sowie dem Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Geisthardt
(Foto: SPD Friedenau)

Am 20. Februar war ich während der Sitzungswoche im Berliner Süden zu Gast, um auf Einladung in der dortigen Abteilung Friedenau - wie die SPD-Ortsvereine in Berlin genannt werden - zusammen mit den Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Vor 40 Gästen durfte ich die Rolle der GroKo-Befürworter einnehmen, während die Staatssekretärin bei der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Barbara König als Vertreterin der GroKo-Gegner auftrat.

Trotz unserer inhaltlichen Differenzen war die Debatte sehr sachlich und respektvoll, was der Thematik nur angemessen war. Insbesondere über das Thema Bildung wurde viel diskutiert. Begehrt war an dem Abend mein 18-seitiger Brief zu den Verhandlungsergebnissen, der auch hier online abrufbar ist.


 

Scandlines-Neujahrsempfang in Berlin: FBQ großes Thema

02.02.2018


Mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Scandlines Bernd Friedrichs und meiner Bundestagskollegin Gabi Hiller-Ohm aus Lübeck. Im Hintergrund Malte Siegert vom NABU.
(Foto: Büro Hagedorn)
 
Der Neujahrsempfang von Scandlines in Berlin war dieses Mal besonders gut besucht. Am Donnerstagabend, 1. Februar 2018, hatte die Reederei in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft geladen, um mit uns Bundestagsabgeordneten über die gute Entwicklung von Scandlines, vor allem im Bereich der Hybridfähren und Zero-Emission-Fähren, zu diskutieren. Zur Freude von Scandlines habe ich verkündet, dass ich auch in der 19. Wahlperiode des Bundestages erneut die Finanzen des Bundesverkehrsministeriums als Arbeitsschwerpunkt habe und auch weiterhin im Rechnungsprüfungsausschuss sein werde, der sich mit den kritischen Berichten des Bundesrechnungshofes zur Fehmarnbeltquerung  (FBQ) beschäftigt. Dieses Mal in Berlin mit dabei waren auch Vertreter des Aktionsbündnisses gegen die geplante FBQ sowie viele Bürgermeister der von der Hinterlandanbindung betroffenen Gemeinden. Besonders der SPD-Bürgermeister von Fehmarn, Jörg Weber, betonte die wirtschaftliche Bedeutung des Fährbetriebs von Scandlines für die gesamte Insel.
 
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Rechnungsprüfungsausschuss verabschiedet langjährigen Sekretariatsleiter

01.02.2018


Zusammen mit den alten Kollegen vom Rechnungsprüfungsausschuss
(Fotos: Büro Hagedorn)

Am 31. Januar habe ich zusammen mit meinen Kollegen nach der konstituierenden Sitzung des Haushaltsausschusses den langjährigen Sekretariatsleiter des Rechnungsprüfungsausschusses Claus-Peter Pliske in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Mit ihm habe ich insbesondere in der vergangenen Wahlperiode als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende sehr gut zusammengearbeitet. Insgesamt hat Herr Pliske 53 Sitzungen vor- und nachbereitet. Alleine in den vergangenen vier Jahren waren es 36 Sitzungen, 375 Berichte und circa 300 Bemerkungen.

Für das leibliche Wohl hatte ich frisch geräucherten Fisch aus dem Wahlkreis mitgebracht, der von meinem Büro fachgerecht zubereitet wurde.

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4 Fragen - 4 Antworten: Mein kurzes Statement zu den Sondierungsergebnissen

16.01.2018

(Quelle: ARD) 
 
Mich haben viele Fragen zu den Sondierungsergebnissen erreicht. Ich habe deshalb ein kurzes Statement mit vier fragen und vier Antworten dazu verfasst, was Sie hier nachlesen können.
 

1. Wie beurteilen Sie die erzielten Ergebnisse der Sondierungen?

Es gibt für die SPD „bittere Pillen“ – vor allem, dass CDU/CSU die – selbst schrittweise – Einführung einer „Bürgerversicherung“ komplett abgeblockt haben. Aber während im Jamaika-Papier noch steht, dass „die private Vorsorge“ – auch in der Alterssicherung - gestärkt werden solle, stärkt unser Sondierungspapier ausdrücklich die gesetzliche Rentenversicherung, bekennt sich zu einer höheren „Grundrente“ für langjährig Versicherte mit geringer Rentenerwartung und entlastet alle Beitragszahler der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) künftig um die so genannten „Zusatzbeiträge“, was einen Durchschnittsverdiener um rund 200 Euro im Jahr entlasten wird. Insgesamt ist allein das eine Entlastung der Beschäftigten um ca. fünf Milliarden Euro, die künftig von den Arbeitgebern zu schultern sein werden. Das ist gerecht und für alle Normalverdiener ein extrem wichtiger Punkt, weswegen gerade Gewerkschaften und Sozialverbände die SPD auffordern, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Im Gesundheits- und Pflegebereich – z.B. mit der Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung von Physio-, Psycho-, Ergotherapeuten und Logopäden, so wie wir es im Juni 2017 bereits für die Pflegeberufe beschlossen haben, sehe ich für unseren Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein viel Positives, ebenso beim Ausbau der Bildungschancen mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich. Und vor allem das Europa-Kapitel ist ein echter Aufbruch.