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Veranstaltungen in Berlin 2018

Zu Gast bei der Dialogveranstaltung zum Mitgliedervotum bei der SPD Friedenau

21.02.2018


Mit der Berliner Staatssekretärin Barbara König sowie dem Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Geisthardt
(Foto: SPD Friedenau)

Am 20. Februar war ich während der Sitzungswoche im Berliner Süden zu Gast, um auf Einladung in der dortigen Abteilung Friedenau - wie die SPD-Ortsvereine in Berlin genannt werden - zusammen mit den Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Vor 40 Gästen durfte ich die Rolle der GroKo-Befürworter einnehmen, während die Staatssekretärin bei der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Barbara König als Vertreterin der GroKo-Gegner auftrat.

Trotz unserer inhaltlichen Differenzen war die Debatte sehr sachlich und respektvoll, was der Thematik nur angemessen war. Insbesondere über das Thema Bildung wurde viel diskutiert. Begehrt war an dem Abend mein 18-seitiger Brief zu den Verhandlungsergebnissen, der auch hier online abrufbar ist.


 

Scandlines-Neujahrsempfang in Berlin: FBQ großes Thema

02.02.2018


Mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Scandlines Bernd Friedrichs und meiner Bundestagskollegin Gabi Hiller-Ohm aus Lübeck. Im Hintergrund Malte Siegert vom NABU.
(Foto: Büro Hagedorn)
 
Der Neujahrsempfang von Scandlines in Berlin war dieses Mal besonders gut besucht. Am Donnerstagabend, 1. Februar 2018, hatte die Reederei in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft geladen, um mit uns Bundestagsabgeordneten über die gute Entwicklung von Scandlines, vor allem im Bereich der Hybridfähren und Zero-Emission-Fähren, zu diskutieren. Zur Freude von Scandlines habe ich verkündet, dass ich auch in der 19. Wahlperiode des Bundestages erneut die Finanzen des Bundesverkehrsministeriums als Arbeitsschwerpunkt habe und auch weiterhin im Rechnungsprüfungsausschuss sein werde, der sich mit den kritischen Berichten des Bundesrechnungshofes zur Fehmarnbeltquerung  (FBQ) beschäftigt. Dieses Mal in Berlin mit dabei waren auch Vertreter des Aktionsbündnisses gegen die geplante FBQ sowie viele Bürgermeister der von der Hinterlandanbindung betroffenen Gemeinden. Besonders der SPD-Bürgermeister von Fehmarn, Jörg Weber, betonte die wirtschaftliche Bedeutung des Fährbetriebs von Scandlines für die gesamte Insel.
 
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Rechnungsprüfungsausschuss verabschiedet langjährigen Sekretariatsleiter

01.02.2018


Zusammen mit den alten Kollegen vom Rechnungsprüfungsausschuss
(Fotos: Büro Hagedorn)

Am 31. Januar habe ich zusammen mit meinen Kollegen nach der konstituierenden Sitzung des Haushaltsausschusses den langjährigen Sekretariatsleiter des Rechnungsprüfungsausschusses Claus-Peter Pliske in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Mit ihm habe ich insbesondere in der vergangenen Wahlperiode als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende sehr gut zusammengearbeitet. Insgesamt hat Herr Pliske 53 Sitzungen vor- und nachbereitet. Alleine in den vergangenen vier Jahren waren es 36 Sitzungen, 375 Berichte und circa 300 Bemerkungen.

Für das leibliche Wohl hatte ich frisch geräucherten Fisch aus dem Wahlkreis mitgebracht, der von meinem Büro fachgerecht zubereitet wurde.

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4 Fragen - 4 Antworten: Mein kurzes Statement zu den Sondierungsergebnissen

16.01.2018

(Quelle: ARD) 
 
Mich haben viele Fragen zu den Sondierungsergebnissen erreicht. Ich habe deshalb ein kurzes Statement mit vier fragen und vier Antworten dazu verfasst, was Sie hier nachlesen können.
 

1. Wie beurteilen Sie die erzielten Ergebnisse der Sondierungen?

Es gibt für die SPD „bittere Pillen“ – vor allem, dass CDU/CSU die – selbst schrittweise – Einführung einer „Bürgerversicherung“ komplett abgeblockt haben. Aber während im Jamaika-Papier noch steht, dass „die private Vorsorge“ – auch in der Alterssicherung - gestärkt werden solle, stärkt unser Sondierungspapier ausdrücklich die gesetzliche Rentenversicherung, bekennt sich zu einer höheren „Grundrente“ für langjährig Versicherte mit geringer Rentenerwartung und entlastet alle Beitragszahler der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) künftig um die so genannten „Zusatzbeiträge“, was einen Durchschnittsverdiener um rund 200 Euro im Jahr entlasten wird. Insgesamt ist allein das eine Entlastung der Beschäftigten um ca. fünf Milliarden Euro, die künftig von den Arbeitgebern zu schultern sein werden. Das ist gerecht und für alle Normalverdiener ein extrem wichtiger Punkt, weswegen gerade Gewerkschaften und Sozialverbände die SPD auffordern, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Im Gesundheits- und Pflegebereich – z.B. mit der Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung von Physio-, Psycho-, Ergotherapeuten und Logopäden, so wie wir es im Juni 2017 bereits für die Pflegeberufe beschlossen haben, sehe ich für unseren Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein viel Positives, ebenso beim Ausbau der Bildungschancen mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich. Und vor allem das Europa-Kapitel ist ein echter Aufbruch.