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AktuellesSchutz und Unterstützung für Familien infolge der Corona-Krise

26.03.2020

Zu Besuch beim Kinderschutzbund in Neustadt am 26.02.2020
(v.l. Martin Liegmann, Bettina Hagedorn, Mechthild Piechulla

Foto: Büro Hagedorn)

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen hat die Bundesregierung mit dem Kurzarbeitergeld, den Regelungen zur Lohnfortzahlung bei Schließung von Kitas und Schulen, dem Notfall-Kinderzuschlag sowie dem erleichterten Zugang zur Grundsicherung wichtige Maßnahmen beschlossen, um gerade auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Selbständige mit Kindern zu unterstützen.

Veröffentlicht am 26.03.2020

 

AktuellesHaushaltsausschuss beschließt Nachtragshaushalt und weitreichende Hilfen in der Corona-Krise

25.03.2020


Im Haushaltsausschuss zwischen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs - mit Sicherheitsabstand
(Foto: privat)

In der heutigen Sitzung um 11 Uhr hat der Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt über 156 Mrd. Euro beschlossen. Darüber hinaus wurden im Ausschuss, der aus gegebenem Anlass im großen Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit weitem Sitzabstand stattfand, auch umfangreiche Hilfen für Beschäftigte, die Familien, die Unternehmen bis hin zu den Solo-Selbständigen und für das Gesundheitswesen beschlossen, die auch hier auf meiner Homepage detailliert zu finden sind.


(Foto: privat)

Veröffentlicht am 25.03.2020

 

AktuellesDeutscher Bundestag beschließt Schutzschirm für Kleinstunternehmer, Solo-Selbstständige und Familienbetriebe

25.03.2020


(Foto: Deutscher Bundestag)

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Moment stehen wir vor enormen Herausforderungen: Höchste Priorität hat es, die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicherzustellen – gleichzeitig müssen wir die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich halten und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben. Hierfür hat die Bundesregierung am 23. März eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen, die der Bundestag am heutigen 25. März in 1., 2. und 3. Lesung binnen eines einzigen Tages als Gesetze verabschiedet hat:

Veröffentlicht am 25.03.2020

 

AktuellesFragen und Antworten zum Coronavirus: Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung Betroffener

19.03.2020


(Foto: Deutscher Bundestag)

In der aktuellen Situation mit dem Coronavirus und seinen weltweiten massiven Auswirkungen müssen wir weitreichende Maßnahmen ergreifen, um sowohl die gesundheitliche Lage zu bewältigen als auch die großen Herausforderungen in den vielfältigsten wirtschaftlichen Bereichen entschlossen anzugehen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu diesen unterstützenden Maßnahmen ein Dokument erstellt, in dem die beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung detailliert aufgelistet sind. Das Dokument stellt den momentanen Stand dar (Stand: 18.03.2020) und wird bei Bedarf angepasst. Dann erhalten Sie auch von mir an dieser Stelle neue Informationen.

Die beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Betroffenen 

Veröffentlicht am 19.03.2020

 

Aktuelles17. März: SPD und Frauenverbände zeigen Flagge für „Equal Pay“!

17.03.2020


Equal Pay Day am Brandenburger Tor am 20.03.2015
(Foto: Büro Hagedorn)

„Auf Augenhöhe verhandeln - WIR SIND BEREIT“: Unter diesem Motto steht der „Equal Pay Day 2020“, der in diesem Jahr auf den 17. März fällt. Die traditionelle Demo der Frauen am Brandenburger Tor musste dieses Jahr leider abgesagt werden, aber die Forderungen bleiben. Denn mit diesem Datum wird symbolisch der Tag der geschlechtsspezifischen Lohnlücke markiert - also bis wann im Schnitt die Frauen faktisch „umsonst“ gegenüber ihren männlichen Kollegen gearbeitet haben: 2020 sind das rechnerisch 77 Tage! Die vom Statistischen Bundesamt errechneten Bruttostundenlöhne der Frauen betrugen im Jahr 2018 17,09 Euro, während Männer auf 21,60 Euro kamen. Fand der dritte Equal Pay Day 2010 noch am 26. März statt, verschob sich das Datum binnen 10 Jahren zwar um immerhin 9 Tage nach vorne – aber: bei der Lohngerechtigkeit ist der Fortschritt leider nur eine Schnecke!

Veröffentlicht am 17.03.2020

 

PressemitteilungenJeremias Starck aus Neustadt in Holstein als Hospitant bei Bettina Hagedorn in Berlin

13.03.2020


Mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Hospitant Jeremias Starck
(Foto: Büro Hagedorn)

Vom 09. bis zum 13. März 2020 richtete die SPD-Bundestagsfraktion in Kooperation mit dem Deutschen Bundesjugendring (DBJR) zum zweiten Mal eine „Woche für Jugendvertreter*innen“ im Deutschen Bundestag aus. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, konnte nach dem letztjährigen Erfolg auch in diesem Jahr mit dem 20-jährigen Jeremias Starck, der aktuell ein „Freiwilliges Ökologisches Jahr“ (FÖJ) im Umwelthaus des BUND in Neustadt absolviert, einen Jugendvertreter in Berlin begrüßen:

Veröffentlicht am 13.03.2020

 

AktuellesErneute Förderung der Freilichtbühne in Eutin mit 3,9 Mio. Euro!

11.03.2020

(Foto: Studio Kohlmeier Berlin)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 11. März 2020 das seit 2016 erfolgreiche Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, das in diesem Jahr mit insgesamt 200 Mio. Euro ausgestattet ist. Bettina Hagedorn, die über 15 Jahre Mitglied im Haushaltsausschuss war und dort seit März 2018 als parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium die Regierung vertritt, freut sich mit der Stadt und den Eutiner Festspielen über eine erneute namhafte Förderzusage: „Nachdem der Haushaltsausschuss bereits 2019 eine erste Tranche von 1,6 Mio. Euro Bundeszuschuss für die Erneuerung und Instandsetzung der Eutiner Festspieltribüne bewilligt hat, freue ich mich riesig mit der Stadt Eutin und den Festspielen, dass trotz bundesweit riesiger Konkurrenz heute erneut ein Bundeszuschuss von 3,9 Mio. Euro beschlossen wurde. Mit dieser Zusage über insgesamt 5.5 Mio. Euro aus Berlin kann die Tribünenanlage aus dem Jahr 1976 am ´Grünen Hügel´ jetzt getrost in ihre 44. Saison gehen, und die Verantwortlichen können die dringend erforderliche Grundinstandsetzung bzw. Erneuerung umsetzen, um eine langfristige Nutzung mit den aktuellen Sicherheitsstandards nachhaltig sicherzustellen. Dieses Mammutprojekt braucht und verdient eine starke Bundesförderung, um die weitere Existenz der Eutiner Festspiele zu gewährleisten. Als treuer ‚Fan‘ der Festspiele und Dauer-Gast bei allen Premieren freue ich mich schon auf die diesjährige Eröffnung von ´ Ein Käfig voller Narren´ am 26. Juni 2020!“

Veröffentlicht am 11.03.2020

 

AktuellesBund fördert HSV-Sportanlage in Norderstedt mit 4 Mio. Euro! Amateur- und Freizeitmannschaften profitieren.

11.03.2020

(Foto: Deutscher Bundestag/ Julia Nowak)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 11. März 2020 das seit 2016 erfolgreiche Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, das in diesem Jahr mit insgesamt 200 Mio. Euro ausgestattet ist. Bettina Hagedorn, die über 15 Jahre Mitglied im Haushaltsausschuss war und dort seit März 2018 als parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium die Regierung vertritt, freut sich mit der Stadt Norderstedt, der SPD-Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder und den Projektträgern des HSV über eine namhafte Förderzusage: „Dass der Ersatzneubau der Sporthalle auf dem HSV-Gelände trotz bundesweit riesiger Konkurrenz vom Bund nun mit 4 Mio. Euro gefördert wird, ist eine wirklich gute Nachricht für die vielen Amateur-, Jugend- und Breitensportler des Vereins, der nicht nur im Fußball tolle Sportmöglichkeiten bietet, sondern auf der Anlage auch Hockey, Handball, Badminton bis hin zu Gesundheitssport oder Eltern-Kind-Turnen anbietet. Daher freue ich mich mit der SPD-Oberbürgermeisterin Elke Christine Roeder, dass diese vielfältigen Sportangebote in Norderstedt auf ´zukunftsfeste Beine´ gestellt werden. Ebenfalls ist auf dem Vereinsgelände eine Sportkita geplant, was ein großartiges Angebot für viele sportbegeisterte Eltern wäre! Ich bin mir sicher, dass auch Uwe Seeler, der seit vielen Jahrzehnten neben dem HSV-Gelände wohnt, sich über die Förderung des Bundes freuen wird.“

Veröffentlicht am 11.03.2020

 

AktuellesBund fördert historisches Schwimmbad in List auf Sylt mit 900.000 Euro!

11.03.2020

(18.07.2017: Besuch beim DLRG in Niendorf
Foto: Beke Zill)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 11. März 2020 eine weitere Tranche für das seit 2016 erfolgreiche Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, das in diesem Jahr mit insgesamt 200 Mio. Euro ausgestattet ist. Bettina Hagedorn, die als SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein über 15 Jahre Mitglied im Haushaltsausschuss war und dort seit März 2018 als parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium die Regierung vertritt, freut sich mit den Syltern: „Dass die Sanierung der nördlichsten Schwimmhalle Deutschlands in List trotz bundesweit riesiger Konkurrenz vom Bund nun mit 900.000 Euro gefördert wird, ist eine wirklich gute Nachricht für den Schwimm-Nachwuchs auf Sylt sowie für die heimischen Vereine und Verbände. Die unter Denkmalschutz stehende Schwimmhalle in List, die in den 1930er Jahren eröffnet wurde, wird hauptsächlich von der DLRG und der Feuerwehr für die Rettungsschwimmerausbildung, von den einheimischen Schwimmvereinen sowie für den Schwimmunterricht an Schulen genutzt und ist damit das einzige Bad der Insel, das vorrangig für Vereine und Verbände anstatt als Freizeitbad für Touristen bereit steht. Durch die Sanierung können zukünftig die Nutzungszeiten erweitert werden, damit noch mehr Einheimische die Schwimmhalle nutzen können. Nach der Instandsetzung soll die sanierte Halle als Vorbild in Sachen Energiebilanz dienen: Ziel ist eine bessere CO2-Bilanz und eine innovative energetische Lösung für die technische Ausstattung des denkmalgeschützten Gebäudes. Das Projekt ist enorm wichtig, da es das Ehrenamt auf ‚unserer‘ größten Nordseeinsel aktiv stärkt und die überlebenswichtige Rettungsschwimmerausbildung sichert.“ Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ steht seit 2016 im Bundeshaushalt und umfasst ein Programmmittelvolumen von 2016 bis 2020 von 744 Mio. Euro. (davon Förderprogramm 2018/2019 310 Mio. Euro und Förderprogramm 2020 200 Mio. Euro).

Veröffentlicht am 11.03.2020