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AktuellesEin Tag – drei Rathausgespräche

05.03.2018

Rathausgespräch Oldenburg 2018
Kurz nach 21 Uhr: mit meiner Landtagskollegin Sandra Redmann, Bürgermeister Martin Voigt und Oldenburger Stadtvertretern nach dem zweistündigen „Rathaus-Gespräch“
(Quelle: privat)

Bereits um 10 Uhr hatten Sandra Redmann, die SPD-Landtagsabgeordnete für Ostholstein, unseren 1. Gedanken- und Informationsaustausch mir Bürgermeister Keller und Bürgervorsteherin Gaby Spiller im Ratekauer Rathaus. Das Hauptthema war die geplante Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerun. Auf Wunsch der Gemeinde Ratekau waren auch die Schulbau- und Kindertagesstättensanierung sowie die Finanzierung der offenen Ganztagsschule Gesprächsthemen.

Um 16 Uhr trafen wir uns mit dem Scharbeutzer Bürgermeister Volker Owerien. Wegen der großen Betroffenheit der Gesamtgemeinde durch die geplante Hinterlandanbindung war in Scharbeutz die Festen Fehmarnbeltquerung das Top-Thema! Weitere Themen waren der soziale Wohnungsbau, Ausbau und Qualitätssicherung in der Kinder(ganztages)betreuung sowie der Wunsch nach einem Einstieg in die Städtebauförderung des Bundes.

Und schließlich fand um 19 Uhr das Gespräch im Oldenburger Rathaus statt. Im Vordergrund standen das Sanierungskonzept an den drei Oldenburger Schulen sowie die Aufnahme in die Städtebauförderung, für die seit 2014 bereits 193.000 Euro Bundesmittel aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Oldenburger Innenstadt geflossen sind.

 

Veröffentlicht am 05.03.2018

 

AktuellesPünktlich zum Mitgliederentscheid: Politisches Frühstück in Sagau

04.03.2018


Teilnehmer des politischen Frühstücks
(Quelle: Büro Bettina Hagedorn)

Am Sonntag 04. März lud ich wieder mal zu einem politischen Frühstück, diesmal nach Sagau, ein. Gemeinsam mit rund 40 Genossinnen und Genossen, vielen Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommunalwahl und einigen Neumitgliedern haben wir uns im Feuerwehrgerätehaus zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch getroffen. Zu Beginn der Veranstaltung gab es allerdings nur ein Thema, das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids. Rund 78 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich an der Wahl beteiligt, davon haben 66 Prozent mit „Ja“ zur Groko gestimmt. Viele Teilnehmer waren über diese positive Meldung erleichtert. Nun heißt es mutig anpacken, weiter mitmachen und sich einmischen! Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns verlassen können. Hochmotiviert planen wir nun die kommenden Wochen bis zur Kommunalwahl am 06. Mai 2018.

 

Veröffentlicht am 04.03.2018

 

AktuellesDebatte zum Weltfrauentag im Deutschen Bundestag

01.03.2018


Mit den Frauen der SPD-Fraktion
(Quelle:
SPD-Bundestagsfraktion/Andreas Amann)

Meine Pressemitteilung vom 01. März: 

Bettina Hagedorn: "Koalitionsvertrag sichert erstmals Bundesförderung von Frauenhäusern".

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März wurde die Debatte im Deutschen Bundestag am 1. März um 9.00 Uhr mit einer Rede von SPD-Familienministerin Katarina Barley zur Stärkung der Frauenrechte eröffnet. Viele Vertreterinnen von Frauenorganisationen waren der Einladung der SPD-Bundestagsfraktion mit Andrea Nahles deshalb schon zuvor zu einem Frühstücksempfang in den Reichstag gefolgt und nahmen anschließend an der über einstündigen Debatte im Bundestag auf der Besuchertribüne Platz.

Veröffentlicht am 01.03.2018

 

AktuellesGroße #GroKo #NoGroKo Diskussion in Bad Schwartau

25.02.2018

25-02-18 GroKo NoGroKo Kevin Kühnert
v.l. Niclas Dürbrook - Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes OH, Kevin Kühner - Juso-Bundesvorsitzender, Anastasia Brack stellv. Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes OH sowie Ralf Stegner - SPD-Landesvorsitzender (Foto: privat)

 

Nach 400 Anmeldungen in der Kreisgeschäftsstelle musste die Anmeldeliste geschlossen werden! Das zeigt, wie groß der Wunsch unserer Genossinnen und Genossen ist, sich bestmöglich für den Mitgliederentscheid zu informieren. Und so füllte sich die Sporthalle der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule bereits vor dem offiziellen Einlassbeginn mit Zuhörern und zahlreichen Pressevertretern. Der Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert hat an diesem Abend den Kontra-Part übernommen und zunächst mit mir und dann mit unserem Landesvorsitzenden Ralf Stegner die Argumente Für und Wider GroKo ausgetauscht. Darauf, dass dieser faire Meinungsaustausch so abgelaufen ist, kann der SPD Kreisverband Ostholstein wirklich stolz sein! Mein Dank geht auch an den SPD-Ortsverein Bad Schwartau sowie an die vielen Jusos, die mitgeholfen haben, das alles perfekt zu organisieren! Jetzt liegt es an den 460.000 Mitglieder deutschlandweit - davon 1500 im Kreis Ostholstein: abstimmen und mitentscheiden!

Veröffentlicht am 25.02.2018

 

AllgemeinSpannende „#GroKo/#NoGroKo“ Debatten in Flensburg und Bad Segeberg

24.02.2018

Den ganzen Samstag, 24.02.2018, war ich unterwegs in Schleswig-Holstein. Zunächst ging es morgens nach Flensburg zur ersten Diskussion zum Thema "GroKo". Mit dabei war Alexander Wagner von den Jusos Schleswig-Holstein. Es war eine spannende und faire Diskussion mit vielen Fragen aus dem Publikum.
Danach ging es nach Bad Segeberg zur zweiten Diskussionsveranstaltung an diesem Samstag - natürlich wieder zum gleichen Thema. Dabei waren rund 40 interessierte Zuhörer. Meine Diskussionspartnerin diesmal war die Juso-Landesvorsitzende Sophia Schiebe. Natürlich habe ich auch hier wieder Rede und Antwort gestanden und für unseren Koalitionsvertrag geworben.

Veröffentlicht am 24.02.2018

 

Veranstaltungen„Oh wie schön ist Panama – Kampf den schmutzigen Geschäften der Steuerhinterzieher“

24.02.2018

 

Peter Ninnemann, Lothar Binding, Bettina Hagedorn und Uwe Tewes (v. l.)
(Foto: Büro Hagedorn)

Unvorstellbar hohe Einnahmen gehen dem deutschen Staat pro Jahr durch Steuerflucht und Steuerbetrug u. a. durch Briefkastenfirmen verloren - darüber habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen und Finanzpolitiker Lothar Binding aus der SPD-Bundestagsfraktion am Freitag, den 23.02.2018, in Timmendorfer Strand diskutiert. Unter dem Titel „Oh wie schön ist Panama – Kampf den schmutzigen Geschäften der Steuerhinterzieher“ haben wir über die „Panama– und die Paradies Papers“ sowie über die „Cum-Ex-Geschäfte“ (die aufzuklären der Deutsche Bundestag einen Untersuchungsausschuss gebildet hat) informiert und natürlich auch besprochen, welche Maßnahmen GEGEN die Steuerhinterziehung der vorgelegte Koalitionsvertrag vorsieht. Rund 40 Gäste waren gekommen, um im Anschluss zu diskutieren und Fragen zu stellen.

Veröffentlicht am 24.02.2018

 

AktuellesZu Gast bei der Dialogveranstaltung zum Mitgliedervotum bei der SPD Friedenau

21.02.2018


Mit der Berliner Staatssekretärin Barbara König sowie dem Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Geisthardt
(Foto: SPD Friedenau)

Am 20. Februar war ich während der Sitzungswoche im Berliner Süden zu Gast, um auf Einladung in der dortigen Abteilung Friedenau - wie die SPD-Ortsvereine in Berlin genannt werden - zusammen mit den Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Vor 40 Gästen durfte ich die Rolle der GroKo-Befürworter einnehmen, während die Staatssekretärin bei der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Barbara König als Vertreterin der GroKo-Gegner auftrat.

Trotz unserer inhaltlichen Differenzen war die Debatte sehr sachlich und respektvoll, was der Thematik nur angemessen war. Insbesondere über das Thema Bildung wurde viel diskutiert. Begehrt war an dem Abend mein 18-seitiger Brief zu den Verhandlungsergebnissen, der auch hier online abrufbar ist.

Veröffentlicht am 21.02.2018

 

AktuellesWelche Verbesserungen bringt der Koalitionsvertrag für die Menschen?

20.02.2018


(Foto: privat)

Liebe SPD-Mitglieder,

in meinen Briefen an alle Mitglieder vom 28. November 2017 und vom 23. Januar 2018 (beide auch auf meiner Homepage veröffentlicht) sowie auf den drei Mitgliederkonferenzen des SPD-Kreisverbandes Ostholstein auf Einladung unseres Kreisvorsitzenden Niclas Dürbrook und mir am 30. November in Eutin, am 11. Januar in Schönwalde und am 13. Februar in Heiligenhafen habe ich – in turbulenten Zeiten für die SPD und unser Land – jeweils versucht, als Eure SPD-Bundestagsabgeordnete, Spitzenkandidatin im letzten Bundestagswahlkampf und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, die Herausforderungen der aktuellen Situation sachlich zu klären. Angesichts der massiven Verunsicherung und Kritik von unseren Mitgliedern – in teils aufgeheizter Stimmung – biete ich Euch an, Fragen zu beantworten und persönlich zu diskutieren. Das war – glaube ich – der richtige Weg, und unsere internen Diskussionen waren zwar immer kontrovers, aber respektvoll, wertschätzend, aufklärend und sachlich. Daran möchte ich mit diesem Brief anknüpfen.

Veröffentlicht am 20.02.2018

 

AktuellesSPD-Fraktion wählt Bettina Hagedorn als stellvertretende Haushaltsauschussvorsitzende

20.02.2018

PM Haushaltsausschuss
(Foto: privat)

 

Meine Pressemitteilung von heute: 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, wurde in der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion vom 20.02.2018 zur stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages gewählt. Die Sozialdemokraten konnten sich im Zuge der Ausschussvorsitzverteilung den Zugriff auf den stellvertretenden Ausschussvorsitz im Haushaltsauschuss – dem „Königsauschuss des Parlaments – sichern, nachdem der Vorsitz an die AfD-Fraktion gegangen war.

Veröffentlicht am 20.02.2018