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AktuellesRede zur Rückabwicklung von Finanzhilfen für Griechenland

24.10.2019


 

Veröffentlicht am 25.10.2019

 

PressemitteilungenBundestag beschließt Paketboten-Schutz-Gesetz von SPD-Arbeitsminister Heil in 2./3. Lesung

24.10.2019


Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil
(Foto: Büro Hagedorn)

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 das Paketboten-Schutz-Gesetz von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil in abschließender 2./3. Lesung beschlossen. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, freut sich:

"In diesem Jahr wird mit ca. 3,7 Milliarden Paketsendungen voraussichtlich ein neuer Jahresrekord in Deutschland erreicht. Dieser Boom findet häufig auf dem Rücken der Beschäftigten und zu Lasten der Unternehmen statt, die sich an Recht und Gesetz halten – meist weil für Paketauslieferungen Sub- oder sogar Sub-Sub-Unternehmer beauftragt werden. Eine Razzia des Zolls im Februar 2019 hat gezeigt, dass in diesen Sub-Unternehmen durch Schwarzarbeit und der Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen täglich Paketboten ausgebeutet werden. Dem schieben wir jetzt einen Riegel vor!"

Veröffentlicht am 24.10.2019

 

PressemitteilungenJochen Harder aus Sereetz eine Woche Praktikant in der Bundestagsverwaltung

23.10.2019


(Foto: Büro Hagedorn)

Jedes Jahr kommen viele junge Menschen auf Einladung der ostholsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn als Praktikanten aus dem Wahlkreis in die Bundeshauptstadt, um einen Blick „live“ hinter die Kulissen des politischen Berlin zu werfen. Doch Praktika bei Abgeordneten sind nicht die einzige Möglichkeit, um die Politik „hautnah“ kennen zu lernen: so bewarb sich der 17-jährige Jochen Harder vom Leibniz-Gymnasium Bad Schwartau erfolgreich als Praktikant der Bundestagsverwaltung, um vom 21. bis 25. Oktober 2019 ein abwechslungsreiches, parteiübergreifendes Programm zu erleben, für das auch Bettina Hagedorn mit mehreren interessanten Programmpunkten sorgte.

Veröffentlicht am 23.10.2019

 

AktuellesPetitionsübergabe zur Besteuerung von Hygieneartikeln im Bundesfinanzministerium

09.10.2019

 
Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie den beiden Petentinnen Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra
(Foto: BMF)

Seit 1 1/2 Jahren kämpfen Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra für die von ihnen gestartete Petition „Die Periode ist kein Luxus“, welche sich für die Senkung des Steuersatzes von Damenhygieneartikeln von 19 auf 7 Prozent einsetzt und dafür großen Zuspruch von vielen Frauenverbänden und anderen Initiativen erfährt.

Ab dem 01.01.2020 soll diese Mehrwertsteuersenkung nun in Kraft treten, das verkündete Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ und veranlasste ein Treffen mit dem Initiatorinnen: Am 08. Oktober 2019 fand die Übergabe der 187.141 Unterschriften im Bundesministerium der Finanzen in Berlin statt. Die Gesetzesänderung zu den „Tampon-Tax“ soll nun bis zum Ende des Jahres über das Jahressteuergesetz 2019 durchgesetzt werden. Damit wird auch einer wichtigen Forderung unserer Jusos Rechnung getragen, die sich seit Jahren ebenfalls dafür stark gemacht haben. Bravo!

Veröffentlicht am 09.10.2019

 

AktuellesPräsentation der 100-Euro-Sondermünze "Dom zu Speyer"

07.10.2019

 
Münzpräsentation mit Speyers SPD-Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und meiner Bundestagskollegin Isabel Mackensen
(Foto: Bistum Speyer/Fotograf: Klaus Landry)

Die Bundesregierung bringt seit 2003 eine Serie von 100-Euro-Goldmünzen heraus, um die UNESCO-Welterbestätten in Deutschland zu würdigen. Den Abschluss der 16-teiligen Reihe bildet die Sondermünze "Dom zu Speyer", welche ich am vergangenen Sonntag ebendort präsentieren konnte.

Nach einem Pontifikalamt im Dom anlässlich des 958. Jahrestags der Domweihe mit vielen Würdenträgern des Bistums Speyer - und als Zeichen der Völkerverständigung auch dem Bischof des Partnerbistums aus Chartres in Frankreich - übergab ich im Anschluss im Kaisersaal einige Erstprägungen an Weihbischof Otto Georgens.

Die einzige "schlechte" Nachricht für Münzsammler ist, dass diese Münze, entworfen von Medailleur Bodo Broschat aus Berlin, als erste der Serie bereits zum Erscheinungsdatum durch die vielen Vorbestellungen ausverkauft ist.

Veröffentlicht am 07.10.2019

 

PressemitteilungenKatharina Josipovic aus Sereetz zum sechswöchigen Praktikum im Bundestagsbüro von Bettina Hagedorn

04.10.2019


(Foto: Büro Hagedorn)

Die Zeit zwischen abgeschlossener Berufsausbildung und Studienbeginn nutzte Katharina Josipovic aus Sereetz für ein sechswöchiges freiwilliges Praktikum bei Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen. Vom 26. August bis zum 04.Oktober 2019 lernte die 22-jährige Industriekauffrau die politischen Abläufe im Bundestag und die Arbeit der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter intensiv kennen.

Hagedorn: „Ich freue mich immer wieder über die Gelegenheit, jungen Menschen, die ein großes Interesse an Politik zeigen, meine Arbeit im Bundestag `hautnah´ näherzubringen. Katharina kam dabei zur beson-ders spannenden Zeit der Haushaltsberatungen 2020 zu mir und konnte Sitzungen im Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie viele der Plenardebatten „live“ von der Zuschauertribüne aus verfolgen, während ich auf der Regierungsbank Rede und Antwort stand. Auch als ich in Vertretung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 13. September in der sogenannten ´Schlussrunde´ der 1. Lesung für den Bundeshaushalt 2020 im Bundestag geredet habe, war sie live dabei.“

Veröffentlicht am 04.10.2019

 

AktuellesZu Besuch auf der Einheitsfeier in Kiel

04.10.2019


Auf dem Podium mit v.l. Moderatorin Kleta Grießhaber, Mathias Stein MdB, Sönke Rix MdB und Moderator Martin Bayer
(Foto: Landesgruppe SH)

Der Tag der Deutschen Einheit wird traditionell in jährlicher Rotation in allen Bundesländern ausgerichtet. Nach 2006 war dieses Jahr erneut Schleswig-Holstein der offizielle Gastgeber und in Kiel wurde an der Förde groß gefeiert. Bei norddeutschem Herbstwetter, was zum Glück ohne Regen blieb, gab es zunächst starke Reden beim Festakt in der Sparkassenarena und anschließend viele schöne Begegnungen und Informationen auf der Länder- und Feiermeile an der Förde.


(Foto: privat)

Zusammen mit den Landesgruppenkollegen Sönke Rix und Mathias Stein habe ich am Nachmittag die SPD-Bundestagsfraktion auf dem Podium des Infozeltes des Deutschen Bundestages vertreten.

Veröffentlicht am 04.10.2019

 

AktuellesAuf der Mitgliederkonferenz der SPD Oldenburg

02.10.2019


Mit dem neuen Vorstand der SPD Oldenburg
(Foto: SPD Oldenburg)

Gestern Abend fuhr ich nach meinem letzten Termin in Berlin direkt nach Oldenburg, um dort an der Mitgliederkonferenz des SPD-Ortsverbandes teilzunehmen. Im Verlauf des Abends wurde ein neuer Vorstand gewählt, den jetzt der neu gewählte Lennart Maaß bekleidet. Ich gratuliere ihm und seiner Stellvertreterin Annette Schlichter-Schenck sehr herzlich und wünsche ihnen für die wichtigen Aufgaben in Oldenburg alles Gute!

Veröffentlicht am 02.10.2019

 

AktuellesRedaktionsbesuch und Interview beim Fehmarnschen Tageblatt

01.10.2019

Quelle: Fehmarnsches Tageblatt / Foto: Manuel Büchner

Zu einem 2-stündigen Redaktionsbesuch beim Fehmarnschen Tageblatt in Burg auf Fehmarn ging es für mich am 18. September 2019. Mit der Redaktion habe ich über meine politische Arbeit in Ostholstein, den Kampf gegen Rechts, die "große" Bundespolitik und natürlich - wie sollte es anders sein - über den geplanten Bau der Festen Fehmarnbeltquerung sowie die Forderungen zum übergesetzlichen Lärmschutz and der FBQ-Hinterlandanbindung gesprochen. Lest selbst, heute auf Seite 1 im Fehmarnschen Tageblatt:
https://www.bettina-hagedorn.de/dl/FT_Bettina-Vertrauen_erarbeiten-Seite1.pdf

Veröffentlicht am 01.10.2019