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AktuellesRede im Bundesrat zu Forschung und Entwicklung

28.06.2019


 

Heute habe ich als parlamentarische Staatssekretärin stellvertretend für Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, im Bundesrat eine Rede zur Förderung von Forschung und Entwicklung gehalten.

Der größte  Motor der Innovaion ist die private Wirtschaft. Sie inverstiert 2/3 der Gesamtausgaben in Forschung und Entwicklung. Deshalb unterstützen wir sie mit dem von der Regierung vorgeschlagenem Gesetzesentwurf erstmals steuerlich. Wir sind stolz darauf, dass wir damit unseren Koalitionsvertrag umsetzen!

Die gesamte Rede sowie der Rest der Debatte ist HIER zu finden. Anschauen lohnt sich!

 

Veröffentlicht am 28.06.2019

 

AktuellesBericht d. Verkehrsministeriums zur FBQ-Anbindung ist Ein Schlag ins Gesicht für die ernsthafte Bürgerbeteiligung

28.06.2019

Foto: studio kohlmeier berlin

Heute in den LN: "Trasse zum Belttunnel - wird beim Lärmschutz gespart?"

Laut einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums an den Verkehrausschuss des Bundestages, können (Zitat S. 17) „unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und gesetzlicher Aspekte […] die zusätzlichen Forderungen der Region nicht zur Umsetzung empfohlen werden.“ Das ist ein ultimativer Affront gegenüber dem einstimmigen Bundestagsbeschluss vom Januar 2016 (JA zum übergesetzlichen Lärmschutz an Güterschwertrassen) und gegenüber der fast 7-jährigen Arbeit des Dialogforums in Ostholstein. Ein Schlag ins Gesicht für die ernsthafte Bürgerbeteiligung! Weiterhin errechnet das Verkehrsministerium die Kosten der Hinterlandanbindung (ohne übergesetzlichen Lärmschutz) mit 2,814 Mrd. Euro und einem sehr geringem Nutzen-Kosten-Faktor von 1,4 (S.18, NKV über 1 = Projekt ist wirtschaftlich sinnvoll). Die zur Hinterlandanbindung gehörige Errichtung einer neuen Fehmarnsundquerung (grob 350-450 Mio. Euro - laut Rechnung des Verkehrsministerium von 2013 (!) ) ist jedoch noch nicht eingerechnet und würde diesen Faktor vermutlich deutlich unter 1 treiben. Werden die Forderungen des Dialogforums erfüllt, liegt die Gesamtsumme (erneut ohne Sundquerung) bei 3,19 Mrd. Euro und einem NKV von 1,03. Für Bad Schwartau sind jedoch lediglich 50 Mio. Euro für eine Troglösung veranschlagt. Bei einem 7m tiefen Trog rechnet das Ministerium mit Kosten von 267,6 Mio. Euro und einem NKV von 0,95 (S. 19). Entscheidend ist jedoch, dass der Deutsche Bundestag das einzige Gremium ist, welches final über den Antrag zum übergesetzlichen Lärmschutz an der FBQ-Anbindung entscheidet und damit auch Projekte realisieren kann, die einen NKV unter 1 vorweisen. Ich werde alles dafür tun, dass der übergesetzliche Lärmschutz vollumfänglich kommt und bei den Parlamentariern im Bundestag Unterstützung findet!

Zum Artikel: https://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Trasse-zum-Belttunnel-Wird-beim-Laermschutz-gespart?fbclid=IwAR1Pp3B6-cTSA9FwVOppS9CaXONa-a76nfAIvrdshgA0qolDwEuNDyusXK4

 

Veröffentlicht am 28.06.2019

 

AktuellesFrühstücksmeeting mit Scandlines

26.06.2019


(Foto: Ehrenberg)

Heute - bei 35 Grad - kurz vor der Sommerpause tagte ich zusammen mit einer Gruppe von ca. 20 Abgeordneten und dem Fährunternehmen Scandlines in der Pralamentarischen Gesellschaft. 
Das Thema hätte aktueller nicht sein können: emissionsfreier Fährverkehr. Denn ein nachhaltiger bzw. umweltfreundlicher und damit zukunftsfähiger Fährverkehr ist für die Ostseeregion Ostholstein von immenser Bedeutung!
 

Veröffentlicht am 26.06.2019

 

AktuellesTalkshow: Zu Gast bei "Schlossplatz Berlin - Wo Politik auf Wirtschaft trifft"

25.06.2019


(v.l. Bettina Hagedorn, Thomas Jarzombek, Ulrike Heinrichs)

Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen  war ich heute in Vertretung für Olaf Scholz zu Gast in der Talkshow "Schlossplatz Berlin - Wo Politik auf Wirtschaft trifft".

Mit dabei waren Kerstin Andreae (Die Grünen), Thomas Jarzombek (CDU) und Dr. h.c. Thomas Sattelberger (FDP) sowie die Moderatorin Ulrike Hinrichs.
Es wurde über die aktuellen und spannenden Themen Gründerszene in Deutschland, Finanzierung von Startups und die Industriestrategie des Bundeswirtschaftsministers diskutiert. 

Reinschauen lohnt sich definitiv! Die gesamte Debatte ist HIER zu finden.

Veröffentlicht am 25.06.2019

 

AktuellesFestrede beim 70. Jubiläum der Jungen Europäischen Bewegung Deutshland e.V.

24.06.2019


(v.l. Dr. Linn Selle, Bettina Hagedorn, Anne Sipiläinen
Foto: Büro Hagedorn)

70 Jahre "Junge Europäische Bewebung Deutschland" - 70 Jahre proeuropäisches Engagement.

Heute durfte ich als Pralementarische Staatssekretärin in Vertretung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Festrede beim 70. Jubiläum des Vereins "Junge Europäische Bewebung Deutschland" halten. 
Der Verein setzt sich aus 245 Organisationen  Zusammen, die ihren Ursprung in allen Bereichen der Gesellschaft finden und engagiert sich seit 1949 für eine engere Zusammenarbeit der Europäischen Staten und damit  für ein friedliches Europa.

Damit hat der Verein mit der SPD einen starken Verbündeten! Denn mit unseren Plänen für ein soziales Europa wollen wir aus dem militärischen Frieden einen sozialen Frieden schaffen.

Veröffentlicht am 24.06.2019

 

AktuellesWahlkreiskonferenz zur aktuellen Lage mit über 40 Genossen

22.06.2019


(v.l. Sandra Redmann, Niclas Dürbrook, Bettina Hagedorn
Foto: Büro Hagedorn)

Heute war die 5. Wahlkreiskonferenz der SPD-Ostholstein im AWO-Heim in Bad Malente: unser Kreisvorsitzender Niclas Dürbrook, unsere Landtagsabgeordnete Sandra Redmann und ich konnten über 40  Genossen aus zahlreichen Ortsvereinen zum „Tacheles-Reden“ begrüßen.
Wir nahmen uns drei Stunden Zeit und jeder kam zu Wort und konnte sein Anliegen loswerden. Insgesamt ein offener, schonungsloser und dennoch fairer Austausch.

So viel ist klar: Wir werden nach den Sommerferien zur 6. Wahlkreiskonferenz einladen, denn diese offene Diskussion über die Lage und Fortentwicklung unserer Partei muss - auf ALLEN Ebenen - und darum auch hier an der Ostholsteiner Basis - beständig fortgesetzt werden.

Danke an den SPD-Ortsverein Malente für die Organisation vor Ort und die Gastfreundschaft!

Veröffentlicht am 22.06.2019

 

Aktuelles8. Ladies Day in Sierksdorf mit über 110 Teilnehmerinnen ein toller Erfolg!

19.06.2019


(Fotos: Büro Hagedorn)

Versprochen – gehalten: Der 8. Ladies Day in Ostholstein fand – wie schon der 1. & 4. Ladies Day – auf Einladung der „Hausherrin“ Claudia Leicht am 18. Juni 2019 im Hansa-Park in Sierksdorf statt und war auch dieses Mal ein großartiger Erfolg!

Über 110 Frauen aus Wirtschaft, Gesellschaft, Pflege und Politik waren gekommen, um sich zu vernetzen, auszutauschen und sich zu unterhalten! Dieses Jahr waren unter anderem unsere Gastgeberin Claudia Leicht, die SPD-Landtagsabgeordnete aus Bad Schwartau Sandra Redmann, die Bürgervorsteherin Brigitte Brill von Fehmarn sowie die stellvertretende Kreistagspräsidentin Gabriele Appel dabei. Dazu kamen diverse Selbstständige und Führungspersönlichkeiten aus den Bereichen Gesundheit und Pflege, Bildung, Kultur und Medien, Dienstleistung und Tourismus, Landwirtschaft und Umwelt.

Veröffentlicht am 19.06.2019

 

AktuellesBesichtigung der Kunsthalle Emden

12.06.2019

(Dr. Borchers, Matthias Ahrends (MdL), Eske Nannen (vors. Aufsichtsrat Kunsthalle), Bettina Hagedorn (PStSin), Johann Saathoff (MdB), Manfred Eertmoed (SPD OB Kandidat) Michael Kühn
Foto: Büro Saathoff)

Zusammen mit meinem Fraktionskollegen dem Ostfriesischen Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff, den Landtagsabgeordneten Dr. Borchers und Matthias Ahrends, der Vorsitzenden des Aufsichtsrats „Kunsthalle Emden“ Eske Nannen, dem SPD-Oberbürgermeisterkandidat Manfred Eertmoed und Michael Kühn besuchte ich am 12.06. die „Kunsthalle Emden“.

Die Kunsthalle wurde durch den ehemaligen Chefredakteur des Magazins „STERN“ Henri Nannen gegründet und finanziert. Nach seinem Tod übernahm seine Ehefrau Eske Nannen die Kunsthalle. Wir bekamen eine wunderbare Führung durch die absolut sehenswerte Ziegler-Ausstellung. Der Chemiker und Nobelpreisträger Karl Ziegler (1898–1973) und seine Frau Maria sammelten seit 1958 eine Vielzahl an Kunstwerken von bedeutenden Künstlern, welche ihre Liebe zur Natur widerspiegelten.

Die Ziegler-Sammlung sowie die Kunsthalle insgesamt kann man jedem, der Ostfriesland besucht, nur empfehlen kann!

Veröffentlicht am 12.06.2019