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Neues aus Ostholstein und Berlin

 
 

AktuellesOffizielle Übergabe der 2-Euro-Münze "Bundesrat" an Angela Merkel und Dietmar Woidke

15.02.2019


Zusammen mit v.l. dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und stellvertretendem Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem Künstler der Münze Michael Otto
(Fotos: BMF/Annika Thoden)

Zum Abschluss dieser Sitzungswoche war ich am Freitagmittag zu Gast im Bundeskanzleramt, um dort als Parlamentarische Staatssekretärin und Vertreterin von Finanzminister Olaf Scholz die neue 2-Euro-Münze "Bundesrat" zu überreichen, die seit dem 29. Januar in einer Auflage von ca. 30 Mio. Stück in den Umlauf gebracht wurde und vielleicht bald schon in vielen Geldbörsen der Bürger klimpern wird.

Veröffentlicht am 15.02.2019

 

PressemitteilungenProjektbeirat in Berlin zum Gespräch mit dem Verkehrs- und Finanzministerium

14.02.2019


(Fotos: Büro Hagedorn)

Am Donnerstag, den 14. Februar 2019, kam der Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung mit 20 Personen zu Gesprächen nach Berlin, um den aktuellen Sachstand des mit den betroffenen Kommunen ausgehandelten Forderungspapiers zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Hinterlandanbindung der geplanten Belquerung vorzustellen und für die Übernahme dessen Mehrkosten durch den Deutschen Bundestag zu werben. Bettina Hagedorn – als Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium zuständig für die Beratung des Antrages im Haushaltsausschuss – traf sich zum wiederholten Mal mit den Mitgliedern des Projektbeirates zum Gespräch im Bundestag:

„Ich freue mich, dass der Projektbeirat in den letzten Monaten große Fortschritte bei der Erstellung seines Forderungskataloges für übergesetzlichen Lärmschutz gemacht hat, wenngleich mit dem Fehlen eines akzeptablen Vorschlages für die Lärmschutzprobleme der Stadt Bad Schwartau mindestens noch ein wichtiger Baustein in dem Antrag fehlt. Ich unterstütze die Menschen in Bad Schwartau, die für mehr Schutz streiten, als ihnen bislang von der Bahn angeboten wurde. Natürlich muss es Kompromisse geben und nicht alle Forderungen können möglicherweise zu 100 Prozent erfüllt werden. Aber klar ist auch: ohne eine Einigung mit der bevölkerungsreichsten Kommune an der Trasse ist dieser Antrag zum übergesetzlichen Lärmschutz im Bundestag nicht beratungsreif. Mir ist es mehr als schleierhaft, warum das Verkehrsministerium derart großen zeitlichen Druck für die Befassung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages aufbaut und mit Gewalt deren Entscheidung noch vor der Sommerpause herbeiführen will, obwohl das Ministerium bislang weder die zuständigen Parlamentarier in den beiden federführenden Ausschüssen noch das Bundesfinanzministerium in ihre Überlegungen – inhaltlich und zeitlich - eingebunden hat. Fehlende Transparenz ist nie eine gute Strategie für den Erfolg.“

Veröffentlicht am 14.02.2019

 

PressemitteilungenKinderarmut effektiv bekämpfen: Bundestag berät Gesetz zu Gunsten von 4 Mio. Kindern von SPD-Familienministerin Giffey

13.02.2019


Bei der Münzübergabe "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Familienministerin Franziska Giffey am 12.11.2018 im Deutschen Historischen Museum
(Foto: Martina Weislo, BMF)

Am 14. Februar 2019 wird das „Starke-Familien-Gesetz“ von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, ist froh:

„Das Gesetz wird das Leben von vielen Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Berufstätigkeit knapp ist. In einem ersten Schritt erhöhen wir bereits ab dem 01. Juli 2019 den ergänzenden Zuschlag zum Kindergeld auf 185 Euro pro Kind und Monat und machen ihn leichter zugänglich: Künftig können auch Familien den Kinderzuschlag erhalten, die keine ergänzenden SGB II-Leistungen beziehen, obwohl sie ihnen zustehen – Stichwort: verdeckte Armut.“

Veröffentlicht am 13.02.2019

 

PressemitteilungenRed Hand Day im Deutschen Bundestag – Bettina Hagedorn setzt ein Zeichen gegen Kindersoldaten

12.02.2019


(Fotos: Büro Hagedorn)

Wie in jedem Jahr fand am 12. Februar 2019 der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche erinnern an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen an das Schicksal von Kindern, die in Kriegen als Soldaten missbraucht werden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeminister der Finanzen, war von 2013 bis 2017 Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks, und hat die Aktion selbstverständlich wieder aktiv unterstützt:

Veröffentlicht am 12.02.2019

 

AktuellesSchulbesuche in Eutin und Bad Schwartau

07.02.2019


(Foto: privat)

Am heutigen Donnerstag war ich vormittags für jeweils zwei Stunden an der Wilhelm-Wisser-Schule in Eutin sowie an der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule in Bad Schwartau, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Politik im Allgemeinen zu diskutieren. Die 9. und 10. Klassen waren sehr gut vorbereitet, was diese Termine immer besonders wertvoll macht. Die Schulklasse aus Eutin war im vergangenen Herbst in Berlin, die Klasse aus Bad Schwartau kommt mich im März in Berlin besuchen.

Veröffentlicht am 07.02.2019

 

AktuellesNeujahrsempfang der Bundeswehr in Putlos

07.02.2019


Mit der SPD Oldenburg in Putlos
(Foto: Privat)

 

Am 06. Februar fand am Truppenübungsplatz in Putlos der traditionelle Neujahrsempfang der dort stationierten Bundeswehrsoldaten statt. Insgesamt waren etwa 150 Besucher zu Gast, um sich zusammen mit dem neuen Kommandanten Oberstleutnant Ralf Stachowiak über die Planungen für das neue Jahr auszutauschen.

"Highlight" wird in diesem Jahr die NATO-Übung "Baltops 2019" sein, bei der im Sommer 2000 Teilnehmer das Anlanden an der Ostseeküste proben werden.

Veröffentlicht am 07.02.2019

 

AktuellesPräsentation der 10-Euro-Sammlermünze "In der Luft" auf der "World Money Fair"

01.02.2019


Präsentation der Sammlermünze, eine Erstprägung erhielt Messegründer und Ehrenpräsident A.M. Beck (l.)
(Fotos: BMF)

Heute habe ich in Vertretung von Olaf Scholz die neue 10-Euro-Silbermünze "In der Luft" sowie das komplette deutsche Münzprogramm 2019 auf der der weltweit größten Münzmesse präsentiert - der "World Money Fair". Vom 01. bis 03. Februar stellen internationale Prägestätten auf 9.000 Quadratmetern ihre Münzen vor, die von vielen hundert Münzfachhändlern sowie eifrigen Sammlern begutachtet und erworben werden.

Veröffentlicht am 01.02.2019

 

PressemitteilungenBettina Hagedorn stellt klar: Entscheidung über erneute Kandidatur als SPD-Bundestagsabgeordnete fällt erst 2020!

29.01.2019


(Foto: Jörn Eckert)

Am 26. Januar 2019 stand in einem Artikel des „Ostholsteiner Anzeigers“ zum Rathausgespräch von Bettina Hagedorn in Bosau am 24. Januar mit Vertretern aller Fraktionen an gleich zwei Stellen, dass dieses angeblich „ihre letzte Legislaturperiode als ostholsteinische Bundestagsabgeordnete“ sei. Diese Passagen in dem OHA-Artikel des Journalisten Michael Kuhr „Das Geld fließt nicht direkt“ entbehren jeder Grundlage, wie der OHA in seiner Ausgabe am 29. Januar auf Seite 13 selbst richtig gestellt hat.

Dazu stellt die SPD Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nord-Stormarn Bettina Hagedorn, die im Bundestagswahlkampf 2017 als Spitzenkandidatin die SPD-Liste in Schleswig-Holstein angeführt hat und seit März 2018 bei Finanzminister Olaf Scholz als Parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium arbeitet, klar:

Veröffentlicht am 29.01.2019

 

AktuellesNeujahrsempfänge in Bad Schwartau und Malente

28.01.2019


Mit (v.l.n.r.) Delara Burkhardt, Daniel Böttcher, Lothar Petermann, der für die 50-jährige Parteimitgliedschaft geehrt wurde, Hans Tylinski und Sandra Redmann
(Foto: SPD Bad Schwartau)

Am Wochenende fanden wieder einige Neujahrsempfänge in meinem Terminkalender. Gut besucht war der SPD-Neujahrsempfang in Bad Schwartau, bei dem nicht nur meine Landtagskollegin Sandra Redmann zu Gast war, sondern auch unsere Europawahl-Kandidatin Delara Burkhardt, die in ihrer Rede die Vorzüge Europas herausstellte. Dem pflichtete ich selbstredend bei, denn kaum eine Wahl wird so wichtig wie die Europawahl am 26. Mai, bei der wir den Rechtspopulisten nicht die Stimmabgabe überlassen dürfen!

Bereits am Samstag war ich auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde Malente, auf dem Bürgermeisterin Tanja Rönck die Aufgaben und Vorhaben der Gemeinde für das kommende Jahr präsentierte. Am Sonntagvormittag besuchte ich einer schönen Tradition folgend den Neujahrsempfang des THW in Neustadt.

Veröffentlicht am 28.01.2019

 

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