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Veranstaltungen in Berlin 2018

Premiere(n) im Bundesrat!

19.10.2018

Heute bei meiner Premiere für Olaf Scholz im Bundesrat: Ich konnte bei Franziska Giffeys „Jungfernrede“ im Bundesrat zum Gute-Kita-Gesetz live dabei sein und war begeistert, wie sie mit ihrem sympathischen Elan die Herzen im Sturm erobert hat! Und natürlich habe ich dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein auch zu seiner einstimmigen Wahl als Bundesratspräsident persönlich gratuliert!


 

Parlamentarischer Abend der DENEFF - "Weniger + Mehr"

16.10.2018

Bettina Hagedorn mit Carsten Müller MdB (CDU), Vorsitzender der DENEFF, Dunja Hayali als Moderatorin und Thomas Bareiß MdB (CDU), PSt für Wirtschaft und Energie (v.l.)
(Foto: Kerstin Metzner MdL)

Am 16. Oktober habe ich beim Parlamentarischen Abend der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) in Vertretung von Bunesfinanzminister Olaf Scholz ein 20-minütiges Grußwort gehalten.

Als Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministierium habe ich auch über das erfolgreiche Baukindergeld - über 21.000 Anträge wurden bereits im ersten Monat gestellt - und über den Sanierungsfahrplan für bundeseigene Liegenschaften gesprochen. Im Rahmen der Wohnraumoffensive haben wir im Koaltionsvertrag - neben der Schaffung von 1,5 Mio. neuen Wohnungen - auch die Förderung der energetischen Sanierung fest verankert. 

Nach meiner Rede folgte eine Podiumsdiskussion - moderiert von der Journalistin Dunja Hayali - zum Thema Energieeffizienz und den Bemühungen der Bundesregierung in diesem Bereich. Mit mir auf dem Podium war der Vorsitzende der DENEFF Carsten Müller MdB (CDU) sowie der Parlamentarische Staatssekretär für Wirtschaft und Energie Thomas Bareiß MdB (CDU). 


 

Anhörung im Verkehrsausschuss: U.a. zur FBQ im Planungsbeschleunigungsgesetz

15.10.2018

Bettina Hagedorn mit Bernd Friedrichs (links) und den Vertretern von Ehrenberg Communications mit Tim Kötting (rechts)

Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens zum fand am gestrigen Montag (15.10) die öffentliche Anhörung zum Planungsbeschleunigungsgesetz im Verkehrsausschuss des Bundestages statt. Auf der Besuchertribüne mit dabei waren Scandlines-Konzernbetriebsrat Bernd Friedrich von Fehmarn und die Vertreter von EHRENBERG SØRENSEN Kommunikation mit Tim Kötting.

Die Kieler Jamaika-Regierung will - mit Hilfe der Grünen - den „Belttunnel“ über die Stellungnahme des Bundesrates in das Gesetz schreiben lassen. Mehr Informationen in meiner Pressemitteilung dazu: https://www.bettina-hagedorn.de/dl/18-10-12_FBQ_Planungsbeschleunigungsgesetz.pdf 


 

Landesgruppenfrühstück mit Margit Haupt-Koopmann und Volker Lenke von der Bundesagentur für Arbeit Nord

11.10.2018


(Foto: Jan Gutekunst)

Heute morgen traf sich die SPD-Landesgruppe zu einem weiteren Frühstück, dieses Mal mit Margit Haupt-Koopmann, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit (3. von links), und mit Volker Lenke, dem Leiter des Stabs für "Politik, Arbeitsmarktberichterstattung und Netzwerke" (1. von links).

Neben dem an diesem Tag von Arbeitsminister Hubertus Heil im Bundestag vorgestellten Gesetzentwurf zum Teilhabechancengesetz, welches jetzt im parlamentarischen Verfahren beraten wird und Langzeitarbeitslosen die Möglichkeit geben soll, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukehren, besprachen wir Anschlussmöglichkeiten für Geflüchtete und den Arbeitsmarkt in Zeiten des digitalen Wandels.


 

Landesgruppenfrühstück mit Landespastor Heiko Naß

10.10.2018


(Foto: Jan Gutekunst)

 

Heute Morgen hat sich die SPD-Landesgruppe mit dem Landespastor Heiko Naß vom Diakonischen Werk Schleswig-Holstein (Bildmitte) zu einem gemeinsamen Frühstück in der Landesvertretung getroffen.

Zusammen mit meiner Kollegin Gabi Hiller-Ohm und den Kollegen Sönke Rix und Ernst-Dieter Rossmann diskutierten wir verschiedene aktuelle soziale Fragen wie die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Pflegesituation im Land, aber auch die Förderung von Langzeitarbeitlosen sowie Integrationsmaßnahmen und die Möglichkeit der Beratung zur freiwilligen Rückkehr von Geflüchteten, wofür die Diakonie ein ganz hervorragendes Projekt auf die Beine gestellt hat!


 

Fünfwöchiges Praktikum bei Bettina Hagedorn: 25-Jähriger junger Syrer Tarek Saad lernt Deutschen Bundestag kennen!

28.09.2018

 


(Foto: Büro Hagedorn)

Tarek Saad ist ein Musterbeispiel an gelungener Integration als Flüchtling in Deutschland: der heute 25-Jährige aus Latakia in Syrien absolvierte noch 2012 sein Abitur in Syrien, bevor er 2014 seine gefährliche Flucht aus dem Bürgerkriegsland antrat und letztlich in Kiel eine neue Heimat fand. 2015 und 2016 absolvierte er in Windeseile die Sprachkurse B1, B2 und C1 mit Erfolg und erhielt damit den Zugang zum Hochschulstudium an der Christian-Albrecht-Universität. Seit 2017 studiert er Elektrotechnik und Informationstechnik und engagiert sich zusätzlich für die Gesellschaft und auch in der Politik, was ihn jetzt für das Studium der Politikwissenschaften begeisterte. Vom 27. August bis zum 28. September absolvierte er auf Einladung von Bettina Hagedorn ein fünfwöchiges Praktikum im Berliner Büro der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein.

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Auf der Regierungsbank während der Regierungsbefragung und Fragestunde

26.09.2018

 

Zum ersten Mal seit meiner Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin durfte ich während der Regierungsbefragung und der anschließenden Fragestunde den Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf der Regierungsbank vertreten, um den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen.

Hier beantworte ich gerade eine Frage des Grünen-Abgeordneten Stefan Schmidt zur geplanten Reform der Grundsteuer.

Direkt danach ging es für mich im Haushaltsausschuss weiter.


 

Vier Ostholsteiner Betriebsräte als Gäste von Bettina Hagedorn zur SPD-Konferenz in Berlin

24.09.2018

Mindestens einmal im Jahr veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion für engagierte Betriebs- und Personalräte aus dem gesamten Bundesgebiet die Betriebsrätekonferenz im Berliner Bundestag. Zu der diesjährigen Tagung am 24. September zum Thema „Arbeitszeit – Lebenszeit“ reisten knapp 300 Betriebsräte in die Hauptstadt.

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EU-Quiz beim Tag der offenen Tür im Bundesfinanzministerium

26.08.2018

Rund 6400 Gäste duften wir zum diesjährigen Tag der offenen Tür am 25. und 26. August 2018 bei uns im Bundesfinanzministerium begrüßen. An beiden Tagen präsentierte das Ministerium den Besuchern ein vielfältiges und informatives Programm sowie die einmalige Gelegenheit, nahezu die gesamte Führungsmannschaft des Ministeriums kennenzulernen. 

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Beeindruckendes Konzert des MIAGI Youth Orchestra und der A-Capella-Gruppe Just 6 zu Ehren Nelson Mandelas

06.08.2018


Bettina Hagedorn mit dem südafrikanischen Botschafter und dem A-Capella-Ensemble Just 6

Im Rahmen eines atemberaubenden Konzertes des MIAGI Youth Orchestra und dem A-Cappella-Ensemble Just 6 habe ich zum 100. Geburtstag von Nelson Mandela für das Finanzministerium die Sonderbriefmarke "Nelson Mandela" vorgestellt.

Das MIAGI (music is a great investment) Orchester sowie die A-Capella-Gruppe Just 6 kommen aus Südafrika hat mich an diesem Abend mit einer leidenschaftlichen Performance begeistert. Es hätte für die Präsentation der Nelson-Mandela-Briefmarke keinen besseren Rahmen geben können.

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100 Jahre Nelson Mandela: Bettina Hagedorn übergibt Sonderbriefmarke in feierlicher Zeremonie

03.08.2018

 

(Foto: Kai Bienert)

v.l.n.r. Tilo Braune (Geschäftsführer der Peter-Krämer-Stiftung - Initiator der Mandela-Sondermarke), Dr. Gabriele Minz (Organisation der Veranstaltung), Phumelele Stone Sizani (Botschafter Südafrika), Bettina Hagedorn (parl. Staatssekretärin im BMF), Außenminister Heiko Maas, Daniela Schadt ("First-Lady" a.D.)

Zum 100. Geburtstag von Freiheitskämpfer und Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela hat das Bundesministerium der Finanzen zusammen mit der Republik Südafrika eine Gemeinschaftsbriefmarke herausgebracht. 

In einer feierlichen Zeremonie im Konzerthaus am Berliner Gendarmenmarkt durfte ich diese Marke in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen an Außenminister Heiko Maas und den Botschafter Südafrikas, Phumelele Stone Sizani, übergeben. 

Übergeben wurde die Briefmarke im Rahmen eines atemberaubenden Konzerts des MIAGI Youth Orchestra aus Südafrika.

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100 Jahre Nelson Mandela: Impressionen von den Feierlichkeiten

Für weitere Bilder bitte hier klicken.

Alle Fotos © Kai Bienert


 

Vorstellung der Sondermarken-Serie „Für die Jugend“ in Wiesbaden

31.07.2018


(Foto: René Vigneron)

Bettina Hagedorn (parl. Staatssekretärin im Finanzministerium) mit Caren Marks (parl. Staatssekretärin im Familienministerium)

Am 30. Juli 2018 habe ich in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen gemeinsam mit meiner Staatssekretärskollegin aus dem Familienministerium, Caren Marks, die Jugendwohlfahrtsmarken 2018 präsentiert. 

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Im LIVE-Doppelinterview bei Phoenix zum Abschluss des 3. Griechenland-Paketes

29.06.2018

Heute war ich um 8:45 Uhr live bei Phönix zum Interview, zusammen mit mit Florian Toncar (FDP), zum Abschluss des 3. und letzten Griechenland-Paketes, das der Bundestag anschließend in namentlicher Abstimmung beschlossen hat. Damit hat das Parlament die Ergebnisse des Eurogipfels, für dessen Gelingen Olaf Scholz und der französische Finanzminister Le Maire ebenso wie Merkel und Macron wochenlang verhandelt haben, vollzogen. Ein gemeinsamer Erfolg!

Während der Debatte meldete ich mich bei der Rede von Christian Dürr (FDP) zu einer Zwischenfrage, die man hier nachlesen kann.


 

Jasper Wiezorek aus Ahrensbök vier Tage bei „Jugend und Parlament“ in Berlin

25.06.2018


(Foto: Büro Hagedorn)

Der 19-jährige Jasper Wiezorek von der Cesar-Klein-Schule in Ratekau ist der 9. Teilnehmer seit 2004, der auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn beim Projekt „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestags teilnahm. Er war jahrelang Schülersprecher der Cesar-Klein-Schule und wirkte sogar 1 ½ Jahre als Landesschülersprecher. Vom 23. bis 26. Juni 2018 kamen insgesamt 355 junge Menschen aus ganz Deutschland für diese attraktive Veranstaltung nach Berlin, um spielerisch selbst in die Rolle von Abgeordneten zu schlüpfen und in einem Planspiel an den „echten“ Schauplätzen, unter anderem im Reichstagsgebäude, das parlamentarische Verfahren der Gesetzgebung nachzuvollziehen.

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Live-Interview in der Sendung "phoenix vor Ort"

21.06.2018

 

Am 21. Juni war ich um 9:20 Uhr live auf phoenix im Interview in der Sendung "phoenix vor ort", um über das EU-Finanzministertreffen in Luxemburg und insbesondere die aktuellen Entwicklungen zu Griechenland zu sprechen.


 

Hagedorn nun auch im Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes

08.06.2018


(Foto: studio kohlmeier berlin)

Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und seit Mitte März auch Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, wurde jetzt in den Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes berufen.

Bettina Hagedorn: „Ich freue mich riesig auf meine neue Aufgabe im Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes: Zusammen mit den 13 anderen Mitgliedern darf ich künftig ich über die Vergabe von Projektförderungen im Bereich von Kunst und Kultur im Umfang von ca. 35 Millionen Euro jährlich entscheiden.“

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Bundeskabinett beruft Bettina Hagedorn in das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt

30.05.2018


(Foto: studio kohlmeier berlin)

Bettina Hagedorn, seit März 2018 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, wurde am 30.05.2018 durch einen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung in das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) berufen, die seit 1991 – dem Stiftungsauftrag und dem Leitbild entsprechend „innovative, modellhafte und lösungsorientierte Vorhaben zum Schutz der Umwelt unter besonderer Berücksichtigung der mittelständischen Wirtschaft“ fördert. Seit der Aufnahme der Stiftungsarbeit im Jahr 1991 hat die DBU über 9.500 Projekte mit 1,7 Mrd. Euro Fördervolumen unterstützt - allein in den letzten Jahren durchschnittlich 200-300 Projekte pro Jahr mit einer Gesamtfördersumme von ca. 50 Millionen Euro jährlich. Zudem vergibt die Stiftung jedes Jahr den höchstdotierten Umweltpreis Europas (500.000 Euro).

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Beginn der Haushaltsberatungen 2018

23.05.2018


(Foto: studio kohlmeier berlin)

Am 15. Mai sind die Haushaltsverhandlungen 2018 mit der ersten Lesung im Bundestag gestartet! In der ersten Lesung wurde das komplette Haushaltsgesetz eingebracht. Am 29. und 30. Mai folgen dann die ersten beiden Sondersitzungen des Haushaltsausschusses, trotz sitzungsfreier Woche. Haushaltsberatungen sind sowohl für die Mitglieder des Ausschusses, aber auch mich als Staatssekretärin, anstrengend, trotz 16 jahrelanger Erfahrung!

Zum Inhalt: Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das BMF und seine Staatssekretäre, also auch ich, haben bewiesen, dass die Haushalts- und Finanzpolitik in den nächsten Jahren in guten Händen liegt!

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Auf dem Jahresempfang der privaten Banken

17.04.2018


(Foto: Boris Streubel/actionpress)

 

Am 16. April fand der Jahresempfang der privaten Banken in Berlin statt, an dem auch ich als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium teilnahm. Nach dem Grußwort von Bundesfinanzminister Olaf Scholz fand sich Zeit für ein Gruppenfoto zusammen dem Präsidenten des Bankenverbandes Dr. Hans-Walter Peters sowie (v.l.) meinen Fraktionskolleginnen Yasmin Fahimi, Rita Hagl-Kehl und Sonja Steffen.


 

Verabschiedung und Amtseinführung der Staatssekretäre im Bundesfinanzministerium

22.03.2018


(Foto: Bundesministerium der Finanzen)

 

Am 22. März wurden im Bundesfinanzministerium zwei verbeamtete Staatssekretäre verabschiedet und zwei neue in ihr Amt eingeführt. Im Matthias-Erzberger-Saal nahmen Minister Olaf Scholz und ich Abschied von (von links) Dr. Thomas Steffen und Johannes Geismann und begrüßten Wolfgang Schmidt und Dr. Rolf Bösinger in ihrem neuen Amt.


 

„Feuertaufe“ im Haushaltsausschuss

21.03.2018


Zusammen mit Dennis Rohde, dem frisch gewählten stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschuss
(Foto: privat)

Heute leitete mein Nachfolger als stellvertretender Vorsitzender im Haushaltsausschuss und SPD-Kollege Dennis Rohde souverän seine erste Sitzung und vertrat damit AfD-Mann Peter Boehringer, der die AfD-Sicht auf die Griechenland-Hilfe episch erläuterte.

Dazu habe ich heute meine „Feuertaufe“ im Haushaltsausschuss als ständig angesprochene Staatssekretärin für die Bundesregierung bestanden. Aber: Ich fühle mich weiter wohl in „meinem“ Haushaltsausschuss - wenn auch mit neuem „Hut“ auf.


 

Landeshandwerksrat Schleswig-Holstein im Austausch mit der SPD-Landesgruppe

20.03.2018


(Foto: Landesgruppe Schleswig-Holstein)

Am Dienstag, den 20.03.2018, haben wir uns als SPD-Landesgruppe mit Vertretern des Landeshandwerksrats Schleswig-Holstein zum traditionellen Austausch getroffen. Besonders im Mittelpunkt standen die zusätzlichen 350 Mio. Euro für den Meister-BAföG sowie die Altersvorsorgepflicht der Selbständigen.

Darüber hinaus haben wir uns dafür ausgesprochen, aufgrund der vielen positiven Erfahrungen die einwöchigen Hospitanzen von Handwerkern in unseren Berliner Bundestagsbüros weiterzuführen.


 

Amtseinführung im Bundesfinanzministerium

15.03.2018


(Fotos: Bundesministerium der Finanzen)

 

Heute fand im Matthias-Erzberger-Saal des Bundesfinanzministeriums die offizielle Amtseinführung der Parlamentarischen Staatssekretäre statt. In einem gut gefüllten Raum sprachen nicht nur Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Vorgänger Peter Altmaier, sondern auch ich durfte die vielen neuen Kollegen begrüßen und mich vorstellen.

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Vereidigung zur parlamentarischen Staatssekretärin

14.03.2018


Gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz
(Quelle: BMF)

171 Tage nach der Bundestagswahl wurde die neue Regierung vereidigt! Damit kann die Arbeit im vollen Gange beginnen. Bereits zum fünften Mal hatte ich die große Ehre, bei der Vereidigung der Ministerinnen und Minister dabei zu sein. Und dennoch war der heutige Tag ein ganz besonderer: im Finanzministerium hat der Bundesfinanzminister Olaf Scholz uns als seine beiden Staatssekretärinnen - Christine Lambrecht für Steuern und Finanzen und mich für Haushalt und Europa - berufen und vereidigt. Ich bin dankbar für das mir entgegengebrachte Vertrauen und zuversichtlich, dass die gemeinsame Arbeit erfolgreich sein wird!

Urkunde Vereidigung Staatssekretärin
Urkunde ist unterschrieben, die Arbeit kann beginnen!
(Quelle: privat)


 

Neue Herausforderung im Bundesfinanzministerium

09.03.2018


(Foto: SPD-Fraktion)

Mit der Bekanntgabe der SPD-Minister in der neuen Großen Koalition wurde ich als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt im Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz berufen. Ich habe großen Respekt vor der Aufgabe,  fühle mich ihr aber auch gewachsen.

Ich werde jetzt Nachfolgerin von Jens Spahn und bleibe dem Haushaltsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss, denen ich seit 2002 angehöre, damit auf Regierungsseite erhalten.


 

Zu Gast bei der Dialogveranstaltung zum Mitgliedervotum bei der SPD Friedenau

21.02.2018


Mit der Berliner Staatssekretärin Barbara König sowie dem Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Geisthardt
(Foto: SPD Friedenau)

Am 20. Februar war ich während der Sitzungswoche im Berliner Süden zu Gast, um auf Einladung in der dortigen Abteilung Friedenau - wie die SPD-Ortsvereine in Berlin genannt werden - zusammen mit den Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Vor 40 Gästen durfte ich die Rolle der GroKo-Befürworter einnehmen, während die Staatssekretärin bei der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Barbara König als Vertreterin der GroKo-Gegner auftrat.

Trotz unserer inhaltlichen Differenzen war die Debatte sehr sachlich und respektvoll, was der Thematik nur angemessen war. Insbesondere über das Thema Bildung wurde viel diskutiert. Begehrt war an dem Abend mein 18-seitiger Brief zu den Verhandlungsergebnissen, der auch hier online abrufbar ist.


 

Scandlines-Neujahrsempfang in Berlin: FBQ großes Thema

02.02.2018


Mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Scandlines Bernd Friedrichs und meiner Bundestagskollegin Gabi Hiller-Ohm aus Lübeck. Im Hintergrund Malte Siegert vom NABU.
(Foto: Büro Hagedorn)
 
Der Neujahrsempfang von Scandlines in Berlin war dieses Mal besonders gut besucht. Am Donnerstagabend, 1. Februar 2018, hatte die Reederei in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft geladen, um mit uns Bundestagsabgeordneten über die gute Entwicklung von Scandlines, vor allem im Bereich der Hybridfähren und Zero-Emission-Fähren, zu diskutieren. Zur Freude von Scandlines habe ich verkündet, dass ich auch in der 19. Wahlperiode des Bundestages erneut die Finanzen des Bundesverkehrsministeriums als Arbeitsschwerpunkt habe und auch weiterhin im Rechnungsprüfungsausschuss sein werde, der sich mit den kritischen Berichten des Bundesrechnungshofes zur Fehmarnbeltquerung  (FBQ) beschäftigt. Dieses Mal in Berlin mit dabei waren auch Vertreter des Aktionsbündnisses gegen die geplante FBQ sowie viele Bürgermeister der von der Hinterlandanbindung betroffenen Gemeinden. Besonders der SPD-Bürgermeister von Fehmarn, Jörg Weber, betonte die wirtschaftliche Bedeutung des Fährbetriebs von Scandlines für die gesamte Insel.
 
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Rechnungsprüfungsausschuss verabschiedet langjährigen Sekretariatsleiter

01.02.2018


Zusammen mit den alten Kollegen vom Rechnungsprüfungsausschuss
(Fotos: Büro Hagedorn)

Am 31. Januar habe ich zusammen mit meinen Kollegen nach der konstituierenden Sitzung des Haushaltsausschusses den langjährigen Sekretariatsleiter des Rechnungsprüfungsausschusses Claus-Peter Pliske in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Mit ihm habe ich insbesondere in der vergangenen Wahlperiode als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende sehr gut zusammengearbeitet. Insgesamt hat Herr Pliske 53 Sitzungen vor- und nachbereitet. Alleine in den vergangenen vier Jahren waren es 36 Sitzungen, 375 Berichte und circa 300 Bemerkungen.

Für das leibliche Wohl hatte ich frisch geräucherten Fisch aus dem Wahlkreis mitgebracht, der von meinem Büro fachgerecht zubereitet wurde.

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4 Fragen - 4 Antworten: Mein kurzes Statement zu den Sondierungsergebnissen

16.01.2018

(Quelle: ARD) 
 
Mich haben viele Fragen zu den Sondierungsergebnissen erreicht. Ich habe deshalb ein kurzes Statement mit vier fragen und vier Antworten dazu verfasst, was Sie hier nachlesen können.
 

1. Wie beurteilen Sie die erzielten Ergebnisse der Sondierungen?

Es gibt für die SPD „bittere Pillen“ – vor allem, dass CDU/CSU die – selbst schrittweise – Einführung einer „Bürgerversicherung“ komplett abgeblockt haben. Aber während im Jamaika-Papier noch steht, dass „die private Vorsorge“ – auch in der Alterssicherung - gestärkt werden solle, stärkt unser Sondierungspapier ausdrücklich die gesetzliche Rentenversicherung, bekennt sich zu einer höheren „Grundrente“ für langjährig Versicherte mit geringer Rentenerwartung und entlastet alle Beitragszahler der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) künftig um die so genannten „Zusatzbeiträge“, was einen Durchschnittsverdiener um rund 200 Euro im Jahr entlasten wird. Insgesamt ist allein das eine Entlastung der Beschäftigten um ca. fünf Milliarden Euro, die künftig von den Arbeitgebern zu schultern sein werden. Das ist gerecht und für alle Normalverdiener ein extrem wichtiger Punkt, weswegen gerade Gewerkschaften und Sozialverbände die SPD auffordern, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Im Gesundheits- und Pflegebereich – z.B. mit der Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung von Physio-, Psycho-, Ergotherapeuten und Logopäden, so wie wir es im Juni 2017 bereits für die Pflegeberufe beschlossen haben, sehe ich für unseren Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein viel Positives, ebenso beim Ausbau der Bildungschancen mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich. Und vor allem das Europa-Kapitel ist ein echter Aufbruch.