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Veranstaltungen in Berlin 2019

Nusret Krasniqi aus Grömitz als Hospitant bei Bettina Hagedorn in Berlin

16.04.2019


(Foto: Büro Hagedorn)

Vom 08. bis zum 12. April 2019 richtete die SPD-Bundestagsfraktion in Kooperation mit dem Deutschen Bundesjugendring (DBJR) erstmals eine „Woche für Jugendvertreter/innen“ aus Vereinen und Verbänden im Deutschen Bundestag aus. Nur bundesweit 16 Hospitanten bewarben sich erfolgreich für dieses spannende Projekt – aus Ostholstein durfte der 23-jährige Grömitzer Nusret Krasniqi im Büro von Bettina Hagedorn hospitieren und als einziger Schleswig-Holsteiner ein spannendes Programm mit prominenten Diskussionspartnern erleben. Einerseits stand der Einblick in den Arbeitsalltag und der Kontakt zum jungen Büroteam auf der Tagesordnung und andererseits lernte Nusret durch die Teilnahme an Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen sowie ‚live‘ an Plenardebatten auf der Tribüne des Bundestages die parlamentarische Arbeit kennen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn lädt seit über 16 Jahren regelmäßig junge Menschen ein, die Arbeit im Bundestag im Rahmen von Praktika ‚hautnah‘ zu erfahren – insofern war es für sie selbstverständlich, dass sie auch dieses Mal aktiv die SPD-Aktion unterstützte:

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Treffen der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit Vertretern des Landeshandwerksrates Schleswig-Holstein

09.04.2019


(Foto: Julia Wigger)

In diesem Jahr fand das traditionelle Gespräch zwischen der SPD-Landesgruppe und den Vertretern des Landeshandwerksrats am 09. April 2019 im Hauptsitz des Zentralverbandes des deutschen Handwerks in Berlin statt.

Im Fokus des gemeinschaftlichen Austauschs standen die jeweiligen Anliegen für die Gegenseite, für die Arbeit auf Bundesebene wie auch in den Betrieben. Insbesondere die große Aufgabe der Digitalisierung sowie die sehr guten Integrationsanstrengungen durch Ausbildungsverhältnisse wurden diskutiert.

Einigkeit herrschte bei der Frage, ob man die einwöchigen Hospitationen von schleswig-holsteinischen Handwerkern fortführen solle, da beide Seiten in dem Programm durchweg positive Erfahrungen gemacht haben und von den jeweiligen Blickwinkeln auf die politische Arbeit und die Einschätzungen profitiert haben.


 

Kuratoriumssitzung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Osnabrück

28.03.2019


Das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt
(Foto: DBU / Michael Münch)

Am 28.03. tagte das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt an ihrem Sitz in Osnabrück. Seit einem Jahr bin ich als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Mitglied dieses Gremiums, welches sich in einer der größten Stiftungen Europas um die finanzielle Aufstellung der Stiftung sowie um die Vergabe der Fördermittel kümmert.

In den Gremiensitzungen des Kuratoriums konnten zusammen mit der Kuratoriumsvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt (8. von links im Bild), sowie DBU-Generalsekretär Alexander Bonde (10. von links) viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden.


 

Sonderbriefmarke „100. Geburtstag Hannelore ‚Loki‘ Schmidt“

 

25.03.2019

v.l.: Prof. Dr. Hans-Jörg Czech, MdB Bettina Hagedorn, MdB Johannes Kahrs, MdHB Carola Veit, Stefan Harms (Foto: Büro Hagedorn)

Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen präsentierte Bettina Hagedorn die Sonderbriefmarke „100. Geburtstag Hannelore ‚Loki‘ Schmidt“ in Vertretung für Olaf Scholz im Museum für Hamburgische Geschichte. Ebenfalls anwesend war ihr langjähriger Fraktionskollege aus Hamburg Johannes Kahrs (SPD), die Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft Carola Veit (SPD) und Stefan Harms, Leiter der Loki-Schmidt-Stiftung.


Hannelore ‚Loki' Schmidt ist am 3. März 1919 in einfachen Verhältnissen geboren und hätte in diesem Jahr ihren 100. Geburtstag.
Sie war eine starke, selbstbewusste sowie moderne Frau und damit ein Vorbild für viele. Loki engagierte sich seit Anfang der 70er Jahre - also 10 Jahre VOR Gründung der Grünen - für Naturschutz, Artenvielfalt und Umweltbildung.
Sie arbeitete auch in der Zeit als „Kanzlergattin“ - worauf sie sich nie reduzieren ließ - wissenschaftlich und international, womit sie den Blick auf bedrohte Wildblumenarten in Europa lenkte, als es die Begriffe „Saurer Regen“ und „Ozon-Loch“ noch gar nicht gab. Ab 1979 setzte Loki ihre Vorstellungen mit einer eigenen Stiftung - der heutigen Loki Schmidt Stiftung - um, die sich ganz im Sinne der Gründerin ebenfalls für Naturschutz und Umweltbildung einsetzt.
Loki war eine starke ökologische Vorkämpferin und Sozialdemokratin, aber vor allem eine Verfächterin in Sachen Umweltbildung.


Bettina Hagedorns gesamte Rede zur Präsentation der Sondermarke ist HIER zu finden.

 

(Bettina Hagedorn mit Johannes Kahrs)

 


 

Bundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz von SPD-Familienministerin Franziska Giffey zu Gunsten von zwei Mio. Kindern

21.03.2019


(Foto: Martina Weislo, BMF)

Am 21. März 2019 ist im Bundestag das Starke-Familien-Gesetz von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in 2./3. Lesung beschlossen worden. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn und Parlamentarische Staatssekretärin ist froh über den Beschluss:

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Bei der Regierungsbefragung auf der Regierungsbank

20.03.2019


(Foto: Deutscher Bundestag)

Heute habe ich erneut den Bundesfinanzminister als Parlamentarische Staatssekretärin bei Regierungsbefragung und Fragestunde auf der Regierungsbank vertreten. Der bekannte Euro-Kritiker und FDP-Abgeordnete Frank Schäffler meinte mich mit seinen beiden Fragen, die krasse Unterstellungen in sich trugen, „aufs Kreuz legen zu können“. Aber da war er an der falschen Adresse.

Meine Antworten können Sie unter diesem Link anschauen oder hier im Protokoll nachlesen.


 

Erste 3-tägige Berlin-Reise von Bettina Hagedorn 2019: 50 Gäste aus dem Wahlkreis erlebten tolles Programm!

12.03.2019


Vor dem Bundesfinanzministerium
(Foto: Thomas Hapke, BMF)

Vom 28. Februar bis 2. März kam zum ersten Mal im Jahr 2019 auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn eine Besuchergruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus der Region Ostholstein und Nordstormarn für drei spannende Tage in die Hauptstadt Berlin. Bettina Hagedorn begrüßte die Gruppe direkt nach der Ankunft beim Mittagessen unweit des Bundesfinanzministeriums und führte sie persönlich bei strahlendem Sonnenschein entlang der ehemaligen Mauer zu Fuß in ihre neue Wirkungsstätte als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium. Es ist seit 16 Jahren gute Tradition bei Hagedorns Berlin-Reisen, dass die Besucher bewusst quer durch alle Generationen gemischt sind: die jüngste Teilnehmerin war dieses Mal 17 Jahre alt - der älteste Teilnehmer 89 Jahre.

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Auf der Internationalen Geberkonferenz für Jordanien in London

28.02.2019


Mit Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Foto: BMF)

Am 28. Februar habe ich bei der Internationalen Geberkonferenz für Jordanien in London Bundesfinanzminister Olaf Scholz vertreten. Unter der Überschrift "Growth and Opportunity" haben sich verschiedene Akteure aus Politik und Wirtschaft im Herzen Londons zusammengesetzt, um mit Vertretern Jordaniens – dem König und mehreren Ministern – über Investitionen, Wachstum und Chancen in Jordanien zu sprechen und Projekte auf den Weg zu bringen. Theresa May war als Gastgeberin persönlich bei der Konferenz dabei.

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Finanzministerium geht in die Offensive: Verschärfte Gesetze gegen Schwarzarbeit und zur Durchsetzung des Mindestlohns!

20.02.2019


(Foto: Julia Nowak / Deutscher Bundestag)

Hagedorn: „4.360 neue Zoll-Stellen und zusätzliche Kompetenzen sind der Schlüssel!“

Am heutigen Mittwoch, den 20. Februar 2019 verabschiedete das Bundeskabinett in Berlin auf Initiative von SPD-Finanzminister Olaf Scholz den „Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch“. Immer komplexer werdende Missbrauchsformen – zunehmend auch grenzüberschreitend und Bestandteil der organisierten Kriminalität – erfordern dringend eine zusätzliche Bündelung von Befugnissen in der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ (FKS) und verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten des Zolls. Bettina Hagedorn, als Bundestagsabgeordnete für Ostholstein auch parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, ist froh über den Fortschritt, den das Gesetz bringen wird:

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Offizielle Übergabe der 2-Euro-Münze "Bundesrat" an Angela Merkel und Dietmar Woidke

15.02.2019


Zusammen mit v.l. dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und stellvertretendem Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem Künstler der Münze Michael Otto
(Fotos: BMF/Annika Thoden)

Zum Abschluss dieser Sitzungswoche war ich am Freitagmittag zu Gast im Bundeskanzleramt, um dort als Parlamentarische Staatssekretärin und Vertreterin von Finanzminister Olaf Scholz die neue 2-Euro-Münze "Bundesrat" zu überreichen, die seit dem 29. Januar in einer Auflage von ca. 30 Mio. Stück in den Umlauf gebracht wurde und vielleicht bald schon in vielen Geldbörsen der Bürger klimpern wird.

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Projektbeirat in Berlin zum Gespräch mit dem Verkehrs- und Finanzministerium

14.02.2019


(Fotos: Büro Hagedorn)

Am Donnerstag, den 14. Februar 2019, kam der Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung mit 20 Personen zu Gesprächen nach Berlin, um den aktuellen Sachstand des mit den betroffenen Kommunen ausgehandelten Forderungspapiers zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Hinterlandanbindung der geplanten Belquerung vorzustellen und für die Übernahme dessen Mehrkosten durch den Deutschen Bundestag zu werben. Bettina Hagedorn – als Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium zuständig für die Beratung des Antrages im Haushaltsausschuss – traf sich zum wiederholten Mal mit den Mitgliedern des Projektbeirates zum Gespräch im Bundestag:

„Ich freue mich, dass der Projektbeirat in den letzten Monaten große Fortschritte bei der Erstellung seines Forderungskataloges für übergesetzlichen Lärmschutz gemacht hat, wenngleich mit dem Fehlen eines akzeptablen Vorschlages für die Lärmschutzprobleme der Stadt Bad Schwartau mindestens noch ein wichtiger Baustein in dem Antrag fehlt. Ich unterstütze die Menschen in Bad Schwartau, die für mehr Schutz streiten, als ihnen bislang von der Bahn angeboten wurde. Natürlich muss es Kompromisse geben und nicht alle Forderungen können möglicherweise zu 100 Prozent erfüllt werden. Aber klar ist auch: ohne eine Einigung mit der bevölkerungsreichsten Kommune an der Trasse ist dieser Antrag zum übergesetzlichen Lärmschutz im Bundestag nicht beratungsreif. Mir ist es mehr als schleierhaft, warum das Verkehrsministerium derart großen zeitlichen Druck für die Befassung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages aufbaut und mit Gewalt deren Entscheidung noch vor der Sommerpause herbeiführen will, obwohl das Ministerium bislang weder die zuständigen Parlamentarier in den beiden federführenden Ausschüssen noch das Bundesfinanzministerium in ihre Überlegungen – inhaltlich und zeitlich - eingebunden hat. Fehlende Transparenz ist nie eine gute Strategie für den Erfolg.“

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Kinderarmut effektiv bekämpfen: Bundestag berät Gesetz zu Gunsten von 4 Mio. Kindern von SPD-Familienministerin Giffey

13.02.2019


Bei der Münzübergabe "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Familienministerin Franziska Giffey am 12.11.2018 im Deutschen Historischen Museum
(Foto: Martina Weislo, BMF)

Am 14. Februar 2019 wird das „Starke-Familien-Gesetz“ von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, ist froh:

„Das Gesetz wird das Leben von vielen Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Berufstätigkeit knapp ist. In einem ersten Schritt erhöhen wir bereits ab dem 01. Juli 2019 den ergänzenden Zuschlag zum Kindergeld auf 185 Euro pro Kind und Monat und machen ihn leichter zugänglich: Künftig können auch Familien den Kinderzuschlag erhalten, die keine ergänzenden SGB II-Leistungen beziehen, obwohl sie ihnen zustehen – Stichwort: verdeckte Armut.“

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Red Hand Day im Deutschen Bundestag – Bettina Hagedorn setzt ein Zeichen gegen Kindersoldaten

12.02.2019


(Fotos: Büro Hagedorn)

Wie in jedem Jahr fand am 12. Februar 2019 der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche erinnern an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen an das Schicksal von Kindern, die in Kriegen als Soldaten missbraucht werden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeminister der Finanzen, war von 2013 bis 2017 Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks, und hat die Aktion selbstverständlich wieder aktiv unterstützt:

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Präsentation der 10-Euro-Sammlermünze "In der Luft" auf der "World Money Fair"

01.02.2019


Präsentation der Sammlermünze, eine Erstprägung erhielt Messegründer und Ehrenpräsident A.M. Beck (l.)
(Fotos: BMF)

Heute habe ich in Vertretung von Olaf Scholz die neue 10-Euro-Silbermünze "In der Luft" sowie das komplette deutsche Münzprogramm 2019 auf der der weltweit größten Münzmesse präsentiert - der "World Money Fair". Vom 01. bis 03. Februar stellen internationale Prägestätten auf 9.000 Quadratmetern ihre Münzen vor, die von vielen hundert Münzfachhändlern sowie eifrigen Sammlern begutachtet und erworben werden.


 

Gespräche zum Jahreswirtschaftsbericht im Wirtschaftsministerium

18.01.2019

Mit SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und DGB-Chef Reiner Hoffmann im Wirtschaftsministerium

Mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden habe ich heute in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin - stellvertretend für Finanzminister Olaf Scholz, der zeitgleich in China über die Zusammenarbeit beider Länder in Finanz- und Wirtschaftsbelangen verhandelt - an den Vorgesprächen zum Jahreswirtschaftsbericht 2019 teilgenommen.

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Feierstunde "100 Jahre Frauenwahlrecht" im Deutschen Bundestag

17.01.2019


"SPD-Frauenpower" auf der Regierungsbank: Mit (v.l.n.r.) Umweltministerin Svenja Schulze, Familienministerin Franziska Giffey, Staatsministerin im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering, der Parlamentarischen Staatssekretärin für Arbeit und Soziales Caren Marks und vorne Justizministerin und Spitzenkandidatin im Europawahlkampf Katarina Barley
(Foto: Katarina Barley)

 

Am 17. Januar fand im Deutschen Bundestag eine Feierstunde statt, um das 100-jährige Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland zu begehen. Wir SPD-Frauen hatten es den ersten gewählten weiblichen Abgeordneten nachempfunden und zu diesem Anlass eine weiße Bluse angezogen, um ein sichtbares Zeichen zu setzen. Denn trotz aller Errungenschaften nimmt der Frauenanteil im Parlament wieder ab und liegt momentan bei nur knapp über 30 Prozent.

Daran, dass sich das ändern muss, erinnerten auch die Festrednerinnen Rita Süßmuth und Christine Bergmann, sowie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seiner Begrüßungsrede. Großen Applaus gab es außerdem, als die Schauspielerin Susanne-Marie Wrage zu Beginn der Feierstunde Ausschnitte der ersten Rede einer Parlamentarierin vortrug, der SPD-Abgeordneten Marie Juchacz.

 


(Foto: studio kohlmeier berlin)